Michail Krieger wurde am heutigen 17. Mai zu sieben Jahren Freiheitentzug verurteilt.

Krieger, der dem Memorial-Verband des Gebiets Moskau angehört, war am 3. November 2022 festgenommen worden. Offiziell werden ihm Facebook-Posts aus den Jahren 2019 und 2020 zur Last gelegt. Angeblich handelt es sich dabei um „öffentliche Rechtfertigung des Terrorismus unter Nutzung des Internet“ und „öffentliche Erzeugung von Hass und Feindschaft gegen eine soziale Gruppe mit Drohung von Gewalt unter Nutzung des Internet“.

Am 16. Mai wurde in Genf ein neuer internationaler Dachverband von Memorial gegründet, der die Arbeit des 2022 verbotenen Dachverbands Memorial International wieder aufnehmen und fortführen soll. Der Verband soll unter dem Namen Association Internationale Memorial in der Schweiz registriert werden.

Erklärung zur Verurteilung von Vladimir Kara-Mursa


Am 17. April 2023 wurde der Journalist Vladimir Kara-Mursa in Moskau zu 25 Jahren Haft verurteilt. Dieses Strafmaß erinnert an Urteile der Stalinzeit, als willkürlich Menschen wenn nicht zur Todesstrafe, so zu Freiheitsstrafen von 25, 15 und zehn Jahren Haft verurteilt wurden.

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