Erklärung des Menschenrechtszentrums Memorial zur Registrierung weiterer "ausländischer Agenten" 

Am 29. September gab das Justizministerium der RF bekannt, dass die diversen „Listen ausländischer Agenten“ den größten „Zulauf“ seit ihrem Bestehen erhalten haben. Als nicht registrierter Verein wurde das Menschenrechts-Medienprojekt „OVD-Info“ in das Verzeichnis „ausländischer Agenten“ eingetragen. Es ist die zweite Organisation, nachdem im August die Bewegung „Golos“ die Liste eröffnet hat. Diese Einstufung ist in solchen Fällen besonders empörend: Ohne eine juristische Person zu sein ist es nahezu unmöglich, die Aufnahme in das Register anzufechten, und das Justizministerium erlegt physischen Personen ganz willkürlich die Verpflichtungen auf, die mit dem „Agenten“-Status verbunden sind.

Die Redaktion von „Mediazona“ zum Eintrag in das „Agentenregister“

Das Justizministerium hat das Internetmedium „Mediazona“ in das Register „Ausländischer Agenten“ eingetragen, der Chefredakteur und der Herausgeber gerieten sogar persönlich in das Register. In einer Veröffentlichung erklärt „Mediazona“, dass dies ihre Arbeit erheblich erschweren werde, man sich aber dem Ziel der Behörden, unabhängigen Journalismus verschwinden zu lassen, nicht beugen werde. Wir bringen die Übersetzung.

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