Aktuelle Fragen - und Antworten von Memorial International
Memorial ist aufgelöst worden. Und was nun?
Keiner der Memorial-Verbände wurde bisher aufgelöst: Die Gerichtsurteile vom Dezember über die Auflösung sind noch nicht rechtskräftig.
Erklärung des Organisationskomitees für den Schülerwettbewerb
Liebe Freunde,
die letzten beiden Jahre konnten wir auf Grund der Pandemie unsere Aufgaben nicht voll wahrnehmen und die Sieger des Wettbewerbs „Der Mensch in der Geschichte. Russland im 20. Jahrhundert“ ebenso wie ihre Lehrer nicht nach Moskau zur Preisverleihung oder zu Seminaren und Schulakademien einladen. Deshalb haben wir im Sommer 2021 beschlossen, unsere Arbeit im früheren Rahmen einzustellen und Möglichkeiten einer Umgestaltung diskutiert.
Menschenrechtsgruppen und Aktivisten veröffentlichen gemeinsame Erklärung zum Gesetzentwurf über Folter
Nachfolgend die Erklärung (leicht gekürzt)
Russische Menschenrechtsorganisationen begrüßen die Bemühungen der russischen Gesetzgeber zur Einführung einer gesetzlichen Haftung für Anwendung von Folter, halten die Änderungsvorschläge im Strafgesetzbuch der Russischen Föderation (StGB RF) jedoch für misslungen. Das Gesetzesprojekt in dieser Form schließt einen selbstständigen Straftatbestand für „Folter“ aus und schlägt stattdessen ein qualifizierendes Merkmal zu den geltenden Paragraphen des StGB „Überschreitung von Dienstbefugnissen“ sowie „Erzwingung von Geständnissen“ vor,. Im Wesentlichen wird die Einführung eines separaten Strafartikels zur „Folter“ in das StGB durch Surrogat-Bestimmungen ersetzt.
Die von Svetlana Gannuschkina geleitete Flüchtlingshilfsorganisation „Grazhdanskoe Sodejstvie“ [Bürgerhilfe] ist vom Ressort für Städtische Liegenschaften der Stadt Moskau schriftlich aufgefordert worden, ihre Räumlichkeiten binnen 40 Tagen zu verlassen.
Es folgt die Erklärung der Organisation dazu.
Stellungnahme des Arbeitskreises Sowjetexil gegen ein Verbot von Memorial International
Nachstehend dokumentieren wir ein Schreiben, das der Arbeitskreis Sowjetexil (Berlin) an den Botschafter der Russischen Föderation Herrn Netschajew gerichtet und Memorial Deutschland zur Verfügung gestellt hat.