Überblick über die aktuelle Rechtsprechung des EGMR zu Auslieferungen und Abschiebungen sowie zu einstweiligen Maßnahmen samt praktischer Hinweise

Eine Kooperationsveranstaltung von RAV /MEMORIAL Deutschland e.V.

Referent: Thomas Straub, Rechtsreferent in Straßburg

Termin: 09.11.2018 | 09:00 - 12:00 Uhr (2.5 Stunden Seminarzeit gem. FAO)

Ort: Paul-Gerhardt-Stift | Müllerstr. 56-58 | 13349 Berlin-Wedding

In den Fokus genommen werden Fälle, die den Nordkaukasus betreffen sowie Fälle bezüglich anderer Regionen, in denen der Gerichtshof seine Rechtsprechung weiterentwickelt oder präzisiert hat. Die Fortbildung soll die Teilnehmer*innen in die Lage versetzen, auf die aktuelle Rechtsprechung des EGMR präzise in innerstaatlichen Verfahren Bezug nehmen zu können sowie typische Fehler bei der Erhebung von Beschwerden und Beantragung einstweiliger Maßnahmen vor dem EGMR zu vermeiden. Zusätzlich wird auch zu Artikel 8 (Recht auf Privat-/Familienleben) vorgetragen, und zwar sowohl im Zusammenhang mit Abschiebungen als auch Familiennachzug.

Referent Thomas Straub ist Rechtsreferent in der Kanzlei des EGMR und ist dort zuständig für die Bearbeitung von Beschwerden, die gegen Deutschland gerichtet sind und/oder Bezug zu flüchtlingsrechtlichen Fragestellungen aufweisen.

Teilnahmebetrag

45 €// 75€ für Berufsanfänger*innen bis 2 Jahre Zulassung mit //ohne RAV-Mitgliedschaft

95 € // 125€ für RAV-Mitglieder //für Nichtmitglieder (jew. incl. MwSt.)

Simultanübersetzung ins Russische ist vorhanden. Ab 12:30 Uhr gibt es ein Mittagsbuffet für alle Teilnehmer*innen.

Anmeldungen zur Fortbildung bitte bis 03.11.2018 per Post, Fax oder Mail an die Geschäftsstelle des RAV.» Anmeldung

Die Fortbildung findet im Zusammenhang mit der Konferenz: „Zwischen Ankunft und Abschiebung. Tschetschenische Geflüchtete in Europa“ am 08.11.2018 in Berlin statt. Weitere Infos zu Programm und Anmeldung für die Konferenz hier.

 

MEMORIAL Deutschland e.V., Bürgerhilfe (Moskau) und Women for development (Grozny) in Kooperation mit dem Norwegian Helsinki Committee (Oslo) laden ein zur Konferenz:

„Zwischen Ankunft und Abschiebung. Tschetschenische Geflüchtete in Europa“

Ort: Berlin-Wedding, Paul-Gerhardt-Stift, Müllerstr. 56-58, 13349 Berlin

Zeit: 08.11.2018, 08.30 bis 21:00 Uhr

Welche Gründe veranlassen Tschetschen*innen bis heute zur Flucht nach Europa? Wie reagieren europäische Asylbehörden darauf? Und wie reagiert die tschetschenische Diaspora auf die europäische Asyl- und Migrationspolitik?

Zu diesen Fragen geben Expert*innen aus Deutschland, Österreich, Norwegen, Türkei, Russland, Polen und Belgien Auskunft. Sie diskutieren über die aktuelle soziale und rechtliche Situation tschetschenischer Geflüchteter und stellen sich den Fragen des Publikums.

» Programm und Anmeldung

Мемориал Германия (Берлин), Комитет Гражданское содействие (Москва) и Женщины за развитие (Грозный) совместно с Норвежским Хельсинкским комитетом (Осло) и Приютом Паула Герхардта (Берлин) приглашают на конференцию:

«Между прибытием и выдворением. Чеченские беженцы в Европе»

Место проведения: Paul-Gerhardt-Stift, Müllerstraße 56-58, 13349 Берлин

Время проведения: 8 ноября 2018 года, с 08:30 до 21.00

Что побуждает чеченцев по сей день бежать в Европу? Как на это реагируют европейские ведомства, занимающиеся вопросами предоставления убежища? И как реагирует сама чеченская диаспора на европейскую миграционную политику и политику предоставления убежища? Ответы на эти вопросы дадут эксперты из Германии, Австрии, Норвегии, Турции, России, Польши и Бельгии. Они обсудят современное социальное и правовое положение чеченских беженцев и ответят на вопросы аудитории.

программа и регистрация

Zwei Memorial-Mitglieder unter den Finalisten

Am 20. Juni wurde in Bonn zum dritten Mal der Boris-Nemtsov-Preis verliehen.

Die Preisträger werden jährlich nach einer Internet-Abstimmung auf der Website der „Novaja gazeta“ und einem Beschluss der Jury bestimmt. In diesem Jahr haben über 11.000 Leser in Russland und im Ausland an dieser Abstimmung teilgenommen. Im Ergebnis kamen von 30 Vorgeschlagenen fünf Finalisten in die engere Wahl. Zu ihnen gehören die Leiter zweier Memorial-Verbände – Jurij Dmitriev (Memorial Karelien) und Ojub Titiev (Memorial Groznyj), die beide aus politischen Gründen strafrechtlich verfolgt werden.

Ausgezeichnet wurde schließlich Nadezhda Mitjuschkina. Als führendes Mitglied der von Nemtsov mitbegründeten Bewegung „Solidarnost“ hat sie sich seit 2011 an vielen Protestaktionen in Moskau beteiligt. Nach Nemtsovs Ermordung organisiert sie die Gedenkkundgebungen und koordiniert die Freiwilligen, die das Mahnmal an der Stelle seiner Ermordung auf der Moskvoretskij-Brücke (inoffiziell Nemtsov-Brücke genannt) pflegen und dort Mahnwachen abhalten. Sie betonte nach Entgegennahme des Preises, dass sie nur eine von vielen Hunderten sei, die daran mitwirkten.

Von den vier anderen Finalisten, die ebenfalls zur Preisverleihung eingeladen waren, konnte allerdings nur einer selbst kommen, nämlich Jegor Tschernjuk, Koordinator von Navalnyjs Wahlkampagne aus Kaliningrad. Er hat Russland allerdings vor kurzem verlassen, um einer Anklage wegen Verweigerung des Militärdienstes zu entgehen, und plant, ein Studium in den USA zu beginnen, sobald er sein Visum bekommt. Für Alexej Navalnyj war Leonid Volkov anwesend, für Jurij Dmitriev seine Tochter Katerina Klodt sowie sein Anwalt Viktor Anufriev und für Ojub Titiev Alexander Tscherkassov, Leiter des Menschenrechtszentrums Memorial in Moskau.

Zur Eröffnung der Veranstaltung erinnerte die Geschäftsführerin der Nemtsov-Stiftung Olga Shorina an Oleg Sentsov sowie eine Reihe weiterer politischer Gefangener, die sich inzwischen ebenfalls im Hungerstreik befinden, aus Solidarität mit Sentsov und seiner Forderung nach Freilassung aller Ukrainer, die in Russland aus politischen Gründen in Haft sind.

Dmitrij Muratov, bis November letzten Jahres Chefredakteur der Novaja gazeta, leitete seinen Beitrag mit einem Kommentar zur Fußball-WM ein. Die WM führt in seinen Augen die jahrelange Propaganda, dass Russland von Feinden eingekreist sei, die ihm übel wollten, ad absurdum: Jetzt, wo diese Feinde - Vertreter zahlreicher Nationen - im Land sind und man sich bestens versteht, fällt dieses Propaganda-Konstrukt in nichts zusammen.

Er wies auf die bedrängte Situation der Medien in Russland hin, unabhängige Journalisten würden entlassen und liberale Sender geschlossen, so wie der Tomsker Telekanal II. Vielleicht sollte man eine „Redaktion entlassener Journalisten“ gründen, eine Art „Arche Noah“.

Die jüngste Praxis, Kosaken als Schlägertrupps gegen Demonstranten einzusetzen, beschrieb er als Praxis von Geheimdiensten, Gesetzesverletzungen mit den Händen anderer zu begehen. Als „Anschauungsmaterial“ zog er sich eine Art Schlaghandschuh an, wie sie von Kosaken getragen werden und mit denen diese auf Protestierende eingeschlagen hatten.

Auch Muratov erinnerte an Sentsov: „Wenn Sentsov stirbt, wird es bei der WM keine Sieger geben“. Er schloss mit einem Appell an Angela Merkel, sich für die Freilassung jener einzusetzen, für die Sentsov in Hungerstreik getreten sei.

Katerina Klodt und Viktor Anufriev gingen vor allem auf die Arbeit Jurij Dmitrievs ein, die den Machthabern offenbar in den letzten Jahren unbequem geworden ist. Seit Jahrzehnten erforschte er die Geschichte des sowjetischen Terrors in Karelien. Ausgrabungen führten ihn auf die Spur mehrerer Massengräber, insbesondere bei Sandarmoch. Das dortige Mahnmal geht maßgeblich auf seine Recherchen zurück. Ursprünglich hatten die lokalen Behörden Dmitrievs Arbeit durchaus akzeptiert, wie Anufriev betont. Offizielle Vertreter waren jährlich zu den Gedenkfeiern Anfang August erschienen. Im Jahre 2014 änderte sich dies, es kam zu einer Neubewertung dieser historischen Ereignisse, und Regierungsvertreter blieben diesen Anlässen nunmehr fern.

Inzwischen sitzt Dmitriev zwar nicht mehr in Untersuchungshaft, aber sein Freispruch in den Hauptanklagepunkten wurde kürzlich aufgehoben, und das Verfahren wird neu aufgerollt.

Alexander Tscherkassov vom Menschenrechtszentrum war in Vertretung für Ojub Titiev gekommen. In seinem Beitrag betonte er, dass „alles bei uns zusammenhängt“: Ojub Titiev widmete sich einer ähnlichen Aufgabe wie Dmitriev, auch er recherchierte und dokumentierte politische Verbrechen, für die der Staat die Verantwortung trägt. Es war Natalja Estemirova, die Titiev seinerzeit für Memorial gewann. Nach ihrer Ermordung – die bis heute nicht aufgeklärt ist – wurde er ihr Nachfolger bei Memorial Groznyj.

Die Anklage gegen Titiev sei offenbar ein Racheakt von Ramsan Kadyrov, der die Menschenrechtler dafür verantwortlich macht, dass sein Name auf die Magnitskij-Liste geraten ist und dass seine äußerst frequentiertes Konten bei Instagram und Facebook-Konto gesperrt wurden. Tscherkassov fürte noch weitere Attacken gegen Memorial im Nordkaukasus an –nach Titievs Verhaftung gab es Brandanschläge gegen das Büro in Inguschetien und auf ein Auto von Memorial in Dagestan sowie unverhohlene Drohungen, dass künftig nicht nur das Büro, sondern auch die Mitarbeiter brennen würden.

Ähnlich wie in Deutschland erst eine neue Generation ihre Eltern mit Fragen nach ihrer Verantwortung für die Verbrechen im Zweiten Weltkrieg konfrontiert habe, könne dies in Russland jetzt auch geschehen. Dies gelte auch hinsichtlich der Tschetschenien-Kriege, für die die heutige junge Generation, hier vertreten durch Jegor Tschernjuk und Leonid Volkov, nicht mehr verantwortlich sei.

Zhanna Nemtsova erklärte abschließend, der Preis werde „für Mut“ vergeben, es sei aber immer auch eine Auszeichnung „für Standfestigkeit“, eine Qualität, die für Oppositionelle in Russland heute ebenso unentbehrlich ist.

 

24. Juni 2018

 

 

Preisverleihung der Bundesstiftung Aufarbeitung am 15. Juni 2018

Am 15. Juni (11 Uhr) vergibt die Stiftung Aufarbeitung in Berlin den Karl-Wilhelm-Fricke-Preis. Er wird jährlich im Umfeld des 17. Juni verliehen zur Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR.

Mit dem Hauptpreis wird „Gegenwind. Beratungsstelle für politisch Traumatisierte der SED-Diktatur“ ausgezeichnet.

Das Projekt „Poslednyj adres“ („Die letzte Adresse“), das von Sergej Parchomenko und MEMORIAL International initiiert wurde, erhält einen Sonderpreis.

Dieses Projekt will mit Gedenktafeln an die Opfer politischer Verfolgungen in der Sowjetunion erinnern. Die Tafeln werden an der "letzten Adresse",an den Häusern, in denen die Opfer zur Zeit ihrer Verhaftung wohnten, angebracht.

Informationen zur Preisverleihung finden Sie hier (Anmeldung bei der Bundesstiftung Aufarbeitung bis 13.6.).

Juni 2018

 

 

 

Das Red Square Festival  am 12. Mai in der Kulturfabrik Berlin-Moabit bietet ein vielfältiges Programm zu osteuropäischen Ländern. Unter anderem wird der Film "The Man Who Was Too Free" von Vera Krichevskaya über Boris Nemzov gezeigt. Danach folgt eine Diskussion mit Zhanna Nemtsova, Mikhail Fishman (Telekanal Dozhd) und Stefan Melle (DRA).

MEMORIAL Deutschland e.V.  präsentiert im Rahmen des Festivals die Ausstellung "In einem alten Haus in Moskau" über 100 Jahre russischer bzw. sowjetischer Geschichte.

Das ausführliche Programm finden Sie hier.

 

 

 

Podiumsgespräch

Ort: Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Kronenstr. 5, 10117 Berlin

Zeit: 26., April, 18.00-21.00


Politischer Protest hat in Russland und der Sowjetunion eine lange Tradition. Schon die Dekabristen versuchten Anfang des 19. Jahrhunderts die politische Ordnung des zaristischen Russlands zu verändern. Liberale und linke Opposition zwangen im Frühjahr 1917 den Zaren zum Rücktritt. Nachdem jedoch die Bolschewiki und später Stalin mit Hilfe des geheimdienstlich organisierten Terrors jegliche politischen Gegner ausgeschaltet hatten, formierte sich erst während des sogenannten “Tauwetters” unter Chruschtschow wieder eine politische Opposition in Form der Dissidentenbewegung. “Samisdat” und “Perm-36” (ein Speziallager für politische Gefangene) sind nur zwei Begriffe, die schließlich ab den 1970er Jahren eng mit der Auflehnung gegen das sowjetische System und seine Repression verbunden waren.

Auch im heutigen Russland sehen sich Oppositionelle wieder Repressionen ausgesetzt. Daher stellt sich die Frage, ob man die heutige Protestgeneration nicht in eine historische Kontinuität mit der Dissidentenbewegung stellen kann und ob Strategien und Erfahrungen aus der späten Sowjetunion für die heutige Opposition fruchtbar sein könnten.

 

Teilnehmer:

Tatjana Kursina und Viktor Schmyrov, Gründer und ehemalige Leiter der Lagergedenkstätte Perm-36

Natella Boltjanskaja, Journalistin

Mischa Gabowitsch, Soziologe

Moderation: Anke Giesen, Slavistin, Vorstandsmitglied von MEMORIAL Deutschland


Die Veranstaltung wird simultan übersetzt.

Filmpräsentation in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Ort: Kronenstr. 5, 10117 Berlin

Zeit: 24. April, 18 Uhr

 

Filmpremiere und Gespräch


Ein Film von Kerstin Nickig. Eine Co-Produktion von Time Prints und dem Rundfunk Berlin-Brandenburg, gefördert mit Mitteln der Bundesstiftung Aufarbeitung

 

Genauere Informationen finden Sie hier.

 

 

 

 

Zeit: Mittwoch, 11. April, 18 Uhr

Ort: Leistikowstaße 1, 14469 Potsdam

Veranstaltung des Gedenkstätten-Vereins Leistikowstraße in Kooperation mit MEMORIAL Deutschland

 

Viktor Schmyrow und Tatjana Kursina (ehemalige Leiter der Gedenkstätte Perm 36) 

Moderation und Übersetzung: Anke Giesen und Dr. Richard Buchner

 

Anhand authentischer Dokumente und Fotos werden Viktor Schmyrov und Tatjana Kursina werden von ihrer Arbeit in der Gedenkstätte Perm-36 berichten, bevor diese durch den Staat übernommen und unter eine neue Leitung gestellt wurde. Darüber hinaus werden sie auf die aktuelle Lage in der Gedenkstätte eingehen.

Die Veranstaltung findet in russischer und deutscher Sprache statt.

 

 

 

Filmvorführung im Kino Krokodil

 

Ort: Kino Krokodil, Greifenhagener Str. 32, 10437 Berlin

Zeit: 14. März, 19.00-21.00 Uhr

Eintritt: 6,50 €

 

Der Film berichtet von der tragischen Lebensgeschichte Dmitrij Konsovskijs, einem Schauspieler und Regisseur am Wachtangow-Theater, Mitarbeiter im Filmstudio „Mezhrabpomfilm“, und auch über seinen jüngeren Bruder Alexej Konsovskij, einen der führenden Schauspieler am Mossowjet-Theater.

Dmitrij Konsovskij hat es in seinem kurzen Leben geschafft, ein Theaterstück am Wachtangow-Theater zu inszenieren und an 11 Filmen mitzuwirken, darunter der „Deserteur“ von S. Pudovkij, „Die Erde dürstet“ von Ju. Rajsman und der „Aufstand der Fischer“ von Erwin Piskator.

Die letzte Rolle Konsovskijs war Grischa Fokin im „Strengen Jüngling“ (Regisseur Abram Room). Während der Aufnahmen zu diesem Film - in der Nacht vom 2. auf den 3. Dezember 1934 - wurde er verhaftet. Drei Stunden zuvor hatte er noch mit dem Filmregisseur Abram Soom gestritten, wie er die Schlüsselszene im Film „Der strenge Jüngling“ spielen sollte. Gerade noch ein erfolgreicher Schauspieler, war er jetzt Häftling im Butyrka-Gefängnis.

Sein Bruder, der Schauspieler Alexej Konsovskij: Der Prinz im „Aschenputtel“, Lermontov in „Lermontov“, Zauberer im „Gewöhnlichen Wunder“ verstarb 1991. Er hat die Akte seines Bruders nicht einsehen und nicht erfahren können, welches seine letzten Worte waren. Jetzt, über 70 Jahre später, berichtet sein Enkel, Nikolaj Werschinin-Konsovskij, über sein Schicksal.

Der Film wird mit englischen Untertiteln gezeigt.

Danach wird Olga Rosenblum (MEMORIAL Deutschland) mit der Regisseurin des Films Anna Bulgakova diskutieren.

Moderatorin; Anke Giesen, Mitglied im Vorstand von MEMORIAL Deutschland.

 

Hier finden Sie das aktuelle Programm vom Kino Krokodil.

 

 

 

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