Veranstalter: MEMORIAL Deutschland und die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 

Zeit: Mittwoch, 15. Dezember, 18 Uhr

Online-Veranstaltung 

Mandy Ganske-Zapf (dekoder.org) im Gespräch mit Irina Scherbakowa und Anke Giesen

Nachfolgend die Pressemitteilung der Bundesstiftung Aufarbeitung

Prozess gegen Memorial in Russland: Mitbegründerin Irina Scherbakowa spricht am 15.12. über drohendes Verbot

Berlin, 08.12.2021. Seit dem 25. November läuft in Moskau ein Verbotsverfahren gegen die russische Nichtregierungsorganisation Memorial International. Die Mitbegründerin von Memorial Irina Scherbakowa spricht in einer Online-Veranstaltung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur am 15. Dezember um 18 Uhr über die Hintergründe und möglichen Folgen des Verbotsverfahrens: Wie bedrohlich ist dieser Prozess für Memorial International in Russland? Welche erinnerungspolitischen Motive stehen hinter dem Verfahren gegen die NGO? Was bedeutet ein Verbot für die Aufarbeitung der politischen Repressionen und Verbrechen während des Stalinismus sowie für die Wahrung der Menschenrechte in Russland? Zugeschaltet ist außerdem das Vorstandsmitglied von Memorial Deutschland Anke Giesen, die in dem von Mandy Ganske-Zapf (dekoder.org) moderierten Gespräch zu den möglichen Auswirkungen des drohenden Verbots auf die deutsche Sektion Stellung nehmen wird.

Im Namen des Mitbegründers von Memorial Andrei Sacharow verleiht das Europäische Parlament jährlich zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember den Sacharow-Preis für geistige Freiheit. Der Physiker, Dissident und Friedensnobelpreisträger war bis zu seinem Tod 1989 Gründungsvorsitzender von Memorial. Anlässlich des Tags der Menschenrechte 2021 betont die Bundesstiftung Aufarbeitung, dass der aktuelle Prozess gegen Memorial auf Grundlage des russischen „Gesetzes über ausländische Agenten“ für die Aufarbeitung der historischen Verbrechen und die Wahrung der Menschenrechte in Russland das Schlimmste befürchten lässt. Der dortige Prozess ist nur der vorläufige Höhepunkt einer Serie von Stigmatisierungen und Behinderungen der Arbeit von Memorial und anderen NGOs. Zahlreiche Organisationen mussten aufgrund des Gesetzes bereits ihre Arbeit einstellen, andere kämpfen aufgrund hoher Strafzahlungen mit finanziellen Problemen und dem Aus.

Mit dem drohenden Verbot des internationalen Dachverbands von Memorial in Moskau besteht die Gefahr, dass dies in den russischen Regionen als Signal aufgefasst wird, auch gegen die lokalen Memorialverbände vorzugehen. Das hätte zur Folge, dass in Russland zukünftig kaum mehr über aktuelle und vergangene Menschenrechtsverletzungen geforscht, geschrieben und kritisch gesprochen werden könnte sowie Archivbestände von unschätzbaren historischen Wert für die Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich sein würden.

Dezember 2021 

 

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