Das Oberste Gericht der Russischen Föderation verhandelte heute das Kassationsverfahren, das gegen das Urteil gegen Michail Krieger vom 17. Mai 2023 angestrengt worden war. Wie kaum anders zu erwarten, blieb das Urteil – sieben Jahre Haft – bestehen.
Interview mit Ajscha Astamirova
Am 4. Juli findet in Moskau die Verhandlung im Kassationsverfahren von Michail Krieger statt, eines Aktivisten und Vorstandsmitglieds von Memorial im Gebiet Moskau, der wegen seiner Facebook-Posts zu sieben Jahren Strafkolonie verurteilt wurde. In der Kolonie hat er Ajscha Astamirova geheiratet, die ebenfalls Mitglied von Memorial ist. Memorial hat mit Ajscha Astamirova über ihre Erlebnisse in der Protestbewegung und über Michail Krieger gesprochen. Nachstehend bringen wir das Interview mit geringfügigen Kürzungen.
Am 25. Juni verurteilte ein Militärgericht in Rostov am Don den 35-jährigen Ukrainer Jaroslav Zhuk zu 14 Jahren Strafkolonie im strengen Vollzug, von denen er die ersten vier Jahre im Gefängnis verbüßen muss.
Vsevolod (Seva) Korolev war im März zu drei Jahren Freiheitsentzug verurteilt worden wegen angeblicher „Fakes“ über den Krieg.
Der fünfzehnjährige Arsenij Turbin aus Livny im Gebiet Orjol ist am 20. Juni 2024 wegen Beteiligung an den Aktivitäten einer Organisation, die als terroristische Organisation verzeichnet ist (Art. 205.5, Teil 2, StGB RF), zu fünf Jahren Haft in einem Besserungslager verurteilt worden. Bereits am 5. September 2023 stellte man ihn unter Hausarrest, später ließ man ihn frei unter der Auflage, seinen Wohnort nicht zu verlassen, bis er schließlich am 20. Juni 2024 verhaftet wurde.