„Hände weg von MEMORIAL“
Berlin, 14.12.2021 In mehreren Städten Deutschlands demonstrierten am gestrigen Montagabend hunderte von Menschen gegen die drohende Zerschlagung der internationalen Menschenrechtsorganisation MEMORIAL in Moskau.
„Hände weg von MEMORIAL“
Berlin, 14.12.2021 In mehreren Städten Deutschlands demonstrierten am gestrigen Montagabend hunderte von Menschen gegen die drohende Zerschlagung der internationalen Menschenrechtsorganisation MEMORIAL in Moskau.
Heute, am 14. Dezember, wurde vor dem Obersten Gericht der Russischen Föderation weiter gegen Memorial International verhandelt - es geht um die von der Generalstaatsanwaltschaft beantragte Auflösung der Organisation. Zu einem Abschluss kam das Verfahren noch nicht. Der nächste Gerichtstermin wurde für den 28. Dezember anberaumt.
Angesichts der akuten Bedrohung des Fortbestands von Memorial International und des Menschenrechtszentrums in Russland ist der Prozess gegen Jurij Dmitriev publizistisch aus dem Blickfeld geraten.
2016-2020. Chronologie
In einem anonymen Brief an die Sicherheitsorgane wird berichtet, Dmitriev mache Fotos von seiner elfjährigen Pflegetochter in unbekleidetem Zustand. Zwei Fotos sind beigelegt. Der anonyme Schreiber fordert „Maßnahmen“ gegen Dmitriev. Weder die Ermittlung noch das Gericht haben Versuche unternommen, um den Schreiber ausfindig zu machen, er ist bis heute unbekannt.
Am 29. November wurde im Moskauer Stadtgericht erneut gegen das Menschenrechtszentrum Memorial verhandelt. Über das Stadium der Vorverhandlung kam das Gericht nicht hinaus.
Links zu Materialien auf dieser Seite zum Prozess gegen Jurij Dmitriev (wird aktualisiert)
Chronologie beider Verfahren: http://memorial.de/index.php/7824-chronologie-der-verfahren-gegen-jurij-dmitriev
Am 26. November 2021 verhängte das Presnenskij Bezirksgericht in Moskau 25 Tage Ordnungshaft gegen Aleksej Belenkin sowie eine 9-tägige Haftstrafe gegen den ehemaligen politischen Häftling Konstantin Kotov. Kotov hat aufgrund eines Urteils nach dem verfassungswidrigen Artikel 212.1 StGB RF bereits eineinhalb Jahre im Straflager verbracht.
Momente aus der Gerichtsverhandlung
Die Verhandlung über ein Verbot von Memorial International in Russland, wie es die russische Generalstaatsanwaltschaft fordert, begann heute vor dem Obersten Gericht. Sie brachte noch kein Ergebnis und wird am 14. Dezember fortgesetzt.
Am 23. November fand vor dem Moskauer Stadtgericht die Vorverhandlung im Verbotsverfahren gegen das Menschenrechtszentrum Memorial statt. Es wurde nach kurzer Zeit bereits auf den 29. November (15 Uhr Ortszeit) vertagt.