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MEMORIAL Deutschland

Am 15 August wurde Artyom Vazhenkov, Koordinator von „Otkrytaja Rossija“ (Offenes Russland), aus der Haft in Minsk entlassen, wo er mit seinen Kollegen die dortigen Wahlen hatte beobachten wollen. In einem bei Radio Svoboda veröffentlichten Interview berichtet er über die Zustände in der Haftanstalt, von Folter und Erniedrigungen. Wir bringen das Interview leicht gekürzt in Übersetzung.

 

War es nicht gefährlich den Polizisten zu sagen, dass ihr nach Belarus gekommen seid, um den Ablauf der Wahlen zu beobachten? 

Während eines Besuchs in seiner Heimatstadt Homel in Belarus wurde Vitali Shkliarov im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen am 30. Juli 2020 festgenommen und sitzt seither ohne Angabe von Gründen in Haft. Shkliarov hatte in der Vergangenheit in Russland bereits Kandidaten der Opposition bei Wahlkämpfen beraten und engagiert sich ebenfalls in Belarus schon jahrelang für freie und demokratische Wahlen. Seine Beschwerde über eine unrechtmäßige Verhaftung wurde abgelehnt. Über seinen Anwalt übermittelte er nun eine Erklärung, Kontakte zur Außenwelt werden Shkliarov verwehrt. Wir bringen diese Erklärung leicht gekürzt in Übersetzung.

Gestern konnte Vazhenkovs Anwalt Anton Gaschinskij seinen Mandanten besuchen und seiner Vernehmung beiwohnen. Am 9. August brach bereits der Kontakt zu Vazhenkov ab, und am 11. August wurde das Video ins Netz gestellt, auf dem er nach seinen Misshandlungen zu sehen ist.

Nachfolgend ein Interview mit Gaschinski, das Dmitrij Kotschetov für "Umnyj gorod" geführt hat.

Artyom Vazhenkov ist heute aus der Haft in Belarus entlassen worden. Eine Anklage gegen ihn wurde bisher nicht erhoben. Nach der Erledigung einiger Formalitäten in der russischen Botschaft (er hat keinen Ausweis bei sich) wird er nach Auskunft von „Otkrytaja Rossija“ nach Russland ausreisen.

Die Ermittlungen gegen ihn (wegen angeblicher Beteiligung an Massenunruhen) werden allerdings fortgesetzt. Untersuchungshaft wurde jedoch nicht angeordnet und seine Bewegungsfreiheit nicht eingeschränkt, wie sein Anwalt betonte. Allerdings ist er verpflichtet, im Falle einer Vorladung vor den Ermittlungsorganen zu erscheinen.

Der Kontakt zu Vazhenkov war am 10. August abends abgebrochen. Kurz danach stellte die staatliche Nachrichtenagentur BelTA ein Video ins Netz, auf dem Misshandlungen mehrerer Festgenommener, auch Vazhenkovs, zu sehen sind. 

15. August 2020

  1. Festnahmen und Misshandlungen in Belarus
  2. Zur Situation in Belarus
  3. Urteile im Verfahren Novoe Velitschie: Gericht verhängt hohe Haftstrafen und Bewährungsstrafen
  4. Berufung gegen Urteil im Dmitriev-Prozess

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