Erklärung zum Verfahren gegen Ojub Titiev

Am 9. Januar wurde Ojub Titiev, der Leiter des Menschenrechtszentrums Memorial in Tschetschenien, festgenommen. Man wirft ihm vor, Drogen aufbewahrt zu haben. Die Anschuldigung wurde auf denkbar einfache Weise fabriziert: Die angeblich in seinem Auto gefundenen Drogen haben die Ermittlungsorgane selbst dort platziert. Das ist ein alter, primitiver und nicht sehr erfindungsreicher Trick.

Ist Titievs Verhaftung eine Initiative der tschetschenischen Behörden oder haben die lokalen Polizisten einen entsprechenden Wink aus Moskau bekommen?

Die Kräfte, die Memorial mit allen Mitteln kompromittieren wollen, gehen vielleicht davon aus, dass die öffentliche Meinung ohnehin längst an die totale Rechtlosigkeit in Tschetschenien gewöhnt ist und Titievs Verhaftung in jedem Fall darauf zurückführen wird.

Soll man die nächste „Enthüllungs“-Reportage bei NTW abwarten, in der der Memorial-Mitarbeiter als Drogenkonsument oder gar Drogendealer dargestellt wird – ähnlich wie man den Leiter von Memorial Karelien Jurij Dmitriev als Pädophilen verleumdet und ihm Kinderpornographie unterstellt hat? Das Verfahren gegen Dmitriev hält vor Gericht nicht stand – vielleicht will jemand dafür Rache nehmen wollen und eine weiteres betrügerisches Verfahren in die Wege leiten, diesmal gegen Titiev?

Wir wissen auf diese Fragen noch keine Antwort, dafür ist uns aber etwas anderes klar: Diesmal wurde die Provokation in Tschetschenien organisiert, d. h. auf einem Territorium, wo es schon lange keinerlei Gesetz und keinerlei Gerechtigkeit mehr gibt. Ojub Titiev ist also in größter Gefahr.

Das einzige, was wir in dieser Situation tun können, ist, an die russische und internationale Öffentlichkeit zu appellieren, das Verfahren gegen Titiev ebenso aufmerksam zu verfolgen und so eindeutig und engagiert zu reagieren, wie bereits im Falle Dmitriev. Es gilt zu erreichen, dass das russische Innenministerium die Ermittlungen gegen Titiev übernimmt. Nach mehrmaligen diffamierenden und drohenden Ausfällen des tschetschenischen Regierungschefs Kadyrov gegen Menschenrechtler ist in Grosnyj kein faires Verfahren zu erwarten. Die Unterlagen zu Titievs Anzeige gegen Polizisten müssen ebenfalls der nächsthöheren Instanz übermittelt werden.

Eine breite öffentliche Kampagne hat im Fall Dmitriev bisher ein widerrechtliches Urteil auf Grund eines Pseudo-Gutachtens verhindert. Grosnyj ist nicht Petrosavodsk, hier sind die Verhältnisse weit schlimmer. Aber es geht um das Leben eines aufrichtigen und mutigen Menschen. Es wird nicht einfach sein, hier Erfolg zu haben, aber wir dürfen hier nicht untätig bleiben.

 

24. Januar 2018

Am 22. Januar abends wurde in Machatschkala (Dagestan) ein Fahrzeug des Menschenrechtszentrums Memorial in Brand gesteckt. Der Fahrer hatte das Auto in der Nähe seiner Wohnung geparkt. Ein Nachbar rief ihn gegen 22 Uhr an und teilte ihm mit, dass das Auto brenne. Die Feuerwehr kam schnell, so dass nur der vordere Teil des Fahrzeugs beschädigt wurde.

Am folgenden Morgen erhielt das Memorial-Büro in Machatschkala zunächst eine SMS und unmittelbar (von derselben Nummer aus) einen Anruf mit der Ankündigung, man werde das nächste Mal das Büro mitsamt seinen Mitarbeitern in Brand setzen. In der letzten Woche war bereits ein Brandanschlag auf das Memorial-Büro in Nasran verübt worden.

Oleg Orlov sagte zu dem Anschlag auf das Fahrzeug: „Das ist ganz offensichtlich ein weiterer Akt zur Abschreckung.“ Die fingierte Anklage gegen den Leiter des Büros in Grosnyj wegen angeblichen Drogenbesitzes, weitere verdächtige Gegenstände, die im Büro Grosnyj vorgeblich „gefunden“ und tatsächlich untergeschoben wurden, der Brand in Nasran und jetzt des Autos stünden in einer Reihe: „Gegen Memorial läuft eine Kampagne der Einschüchterung und Abschreckung – das ist Terror.“ Die Hintermänner der Anschläge in Nasran sowie in Machatschkala vermutet Orlov in Tschetschenien.

23. Januar 2018

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