Die Übersetzerin Christina Riek ist neues Mitglied im Vorstand von MEMORIAL Deutschland. Die 31-jährige Berlinerin wurde am 23. Juni 2019 mit großer Mehrheit von der Mitgliederversammlung zum neuen Vorstandsmitglied gewählt. 

Christina Riek: „Ich möchte vor allem junge Menschen für die Themen und Ziele von Memorial sensibilisieren. MEMORIAL entstand als Bürgerrechtsbewegung, um die Auswirkungen der Gewaltherrschaft des Stalinismus aufzuarbeiten und der Opfer zu gedenken. Die aktuelle Lage in Russland und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken - aber ebenso besorgniserregende Tendenzen in Deutschland - machen es notwendig, die Arbeit weiter zu entwickeln und mit jungen engagierten Menschen demokratiefeindlichen Bestrebungen entgegenzuwirken. Der unvoreingenommene Blick junger Menschen auf aktuelle Fragestellungen muss unsere gemeinsame Arbeit bereichern.“

Zu Memorial kam Riek durch einen Freiwilligendienst mit Aktion Sühnezeichen bei Memorial St. Petersburg. Bei Memorial Deutschland leitete sie zuletzt die deutsch-russische Jugendbegegnung "Vorurteile ins Abseits!" und die Sommerschule "Vergangener Konflikte gedenken, die Zukunft denken - Geschichte gemeinsam schreiben" für Studierende aus Belarus, Russland, Ukraine und Deutschland.

Riek folgt auf Dr. Edgar von Radetzky, der nach insgesamt zehn Jahren Vorstandsarbeit auf eigenen Wunsch hin aus dem Vorstand ausschied. Von Radetzky führte den Verband mit großem persönlichen Engagement auch durch schwierige Zeiten. Vorstand und Mitgliederversammlung dankten dem 80-Jährigen für seine herausragende Arbeit.

25. Juni 2019

Heute, am 21. Juni 2019 wurde Ojub Titiev, Leiter von Memorial Tschetschenien, aus der Haft entlassen.

Am 10. Juni hatte das Stadtgericht Schali seinem Antrag auf vorzeitige Haftentlassung auf Bewährung zugestimmt. Für seine Freilassung hatten sich eine Vielzahl russischer sowie ausländischer Organisation und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens eingesetzt. Bei seiner Freilassung warteten Familienmitglieder sowie Kollegen, die Titiev am Tor empfingen. Auf die Frage, ob er beabsichtige seine Menschenrechtsarbeit fortzusetzen, antwortete er, dass er diese gar nicht aufgegeben habe. In Tschetschenien selbst werde Memorial nicht mehr arbeiten, die Arbeit selbst aber werde in jedem Fall fortgeführt, so Titiev.

21. Juni 2019

Nachstehend dokumentieren wir eine Stellungnahme von Oleg Orlov (Menschenrechtszentrum Memorial , Mitglied im Vorstand von Memorial International) zur Haltung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.

Das russische Parlament (wenn man denn diesen Marionettenverein als solches bezeichnen will) kehrt nach langer Pause mit einer Delegation in die Parlamentarische Versammlung des Europarats zurück.

Wozu? Offenbar, um die Kapitulation des Euraparats entgegenzunehmen. Die Sanktionen gegenüber der russischen Delegation sollen offenbar aufgehoben werden.

Um welche Sanktionen handelt es sich, auf die man verzichten soll? Der russischen Delegation, die ein Land vertritt, das gegen die Satzung des Europarats verstoßen und die Verpflichtungen nicht erfüllt hat, die es beim Eintritt in den Europarat übernommen hat, war das Stimmrecht entzogen worden. 1996 war Russland unter bestimmten Bedingungen aufgenommen worden, die in dem entsprechenden Akt fixiert sind. Damals bekundete unser Land seine Absicht, „internationale und innere Konflikte mit friedlichen Mitteln zu lösen (wozu alle Mitgliedsländer des Europarats verpflichtet sind), es erteilte allen Formen von Drohungen und Gewaltanwendung gegen seine Nachbarn eine entschiedene Absage, bestehende Grenzkonflikte mit Nachbarländern sollten nach den Prinzipien des internationalen Rechts unter Einhaltung bestehender internationaler Verträge gelöst werden“. Aber 2014 kam es zur Annexion der Krim und dann zur Aggression in der Ostukraine. Darauf erfolgten die Sanktionen.

Weiterlesen: Zieht die...

Bei dem Protestmarsch am 12. Juni in Moskau, der ursprünglich die Freilassung von Ivan Golunov zum Ziel hatte, kam es zu mehr als fünfhundert Festnahmen. Die Veranstalter der Aktion hatten an der nicht genehmigten Solidaritätsveranstaltung festgehalten, obwohl das Verfahren gegen Golunov eingestellt und er aus dem Hausarrest entlassen worden war, um die Aufklärung ähnlicher fabrizierter Verfahren, eine Reform des Paragraphen 228 und die Freilassung Unschuldiger zu fordern.

Unter den Verhafteten befanden sich neben Aleksej Navalnyj auch viele Journalisten. Die Sicherheitskräfte gingen mit großer Härte gegen die Teilnehmer vor. Gegen Abend wurden einige Festgenommene, die auf verschiedene Polizeistationen verteilt worden waren, wieder auf freien Fuß gesetzt, zu einigen ließ man keine Anwälte vor.

Den Teilnehmern drohen Strafen von bis zu 15 Tagen Haft wegen Verletzung des Versammlungsrechts sowie der Teilnahme an einer ungenehmigten Veranstaltung.

12./13. Juni 2019