Erklärung des Zentrums zum Schutz der Menschenrechte Memorial
Am 10. Oktober führte die Russische Föderation einen massiven Angriff auf ukrainisches Territorium durch, mit über hundert Raketen und Drohnen. Viele Raketen schlugen Berichten zufolge in Wohnhäuser ein. Ein Hauptziel war die zivile Energie-Infrastruktur.
Ein Bezirksgericht in Moskau hat heute verfügt, die Übergabe der Räumlichkeiten von Memorial International an das Wissenschaftliche Zentrum für Information und Aufklärung (NIPC) für ungültig zu erklären.
Zu dieser Übergabe hatte sich der Vorstand von Memorial International entschlossen, nachdem das Verbotsverfahren eingeleitet worden war. Bei der Auflösung einer Organisation ist das ein übliches Verfahren – Voraussetzung ist, dass es einen Verband mit ähnlicher Zielsetzung gibt, was hier eindeutig gegeben ist.
Der diesjährige Friedensnobelpreis geht zusammen mit dem belarusischen Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki und die ukrainische Organisation „Center for Civil Liberties“ an die russische Menschenrechtsorganisation MEMORIAL. Diese Entscheidung hat das Nobel-Komitee in Oslo heute Vormittag bekannt gegeben.
Memorial wurde der Friedensnobelpreis zuerkannt
Heute wurde dem belarusischen Menschenrechtler Ales Bjaljazki, dem ukrainischen Zentrum für bürgerliche Freiheiten und Memorial der Friedensnobelpreis zuerkannt. Wir danken dem Nobelkomitee für diese ehrenvolle Auszeichnung.
Jurij Dmitriev, der seine Haftstrafe in einer Strafkolonie in Mordwinien verbüßt, befindet sich zurzeit erneut – für fünf Tage - in einem Strafisolator. Das ist bereits die dritte Strafmaßnahme dieser Art. Am 16. September hatte man ihn für drei Tage in den Strafisolator gebracht und nach dem Ablauf dieser Frist am 19. September für fünf Tage. Danach gab es eine kurze Atempause, bis er am 26. September erneut für fünf Tage in den Isolator kam.
