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MEMORIAL Deutschland

Die Angst vor der „fünften Kolonne“?

Zur Bedrohung des unabhängigen gesellschaftlichen Engagements in der Russischen Föderation

Ort: Robert-Havemann-Saal
Zeit: Dienstag,3. März 2015, 19.30 Uhr
Veranstalter: Amnesty International,  EU-Russia Civil Society Forum, Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

Nachdem es zunächst so schien, als würden die russischen Behörden das Ende 2012 in Kraft getretene „Agentengesetz“ eher als Drohkulisse nutzen, wird es inzwischen entschieden umgesetzt: Anfang Februar 2015 waren 37 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) als „ausländische Agenten“ in das beim Justizministerium geführte Register eingetragen. Unter ihnen sind inzwischen auch international renommierte Organisationen wie das Menschenrechtszentrum von MEMORIAL und das Sacharow-Zentrum, deren Wurzeln in die Dissidentenbewegung der Sowjetunion zurückreichen. Sie sehen sich nun als „fünfte Kolonne“ diffamiert. Unabhängige NGOs werden aber nicht allein mit Hilfe des „Agentengesetzes“ bedrängt. In Perm wird ihnen gerade das von ihnen aufgebaute und in der Russischen Föderation einzigartige Gulag-Museum „Perm-36“ aus der Hand genommen.
 
Unter welchen Bedingungen hat sich unabhängiges gesellschaftliches Engagement in der Russischen Föderation entwickelt, wie unabhängig ist es und wie wirkt sich das Vorgehen des Staates dagegen aus? Gibt es überhaupt noch Handlungsoptionen für die betroffenen Organisationen und wie sehen diese aus? Diese und weitere Fragen werden diskutiert von:
 
Prof. em. Dr. Wolfgang Eichwede, Gründungsdirektor der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, Bremen/Berlin
 
Tatjana Kursina, Geschäftsführende Direktorin der NGO „Gedenkzentrum der Geschichte politischer Verfolgungen „Perm-36“, Perm
 
Sergej Lukaschewski, Direktor des Sacharow-Zentrums, Moskau
 
Moderation: Peter Franck, Russlandexperte Amnesty International, Berlin
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