Von 2009 bis einschließlich Januar 2022 hat das Menschenrechtszentrum Memorial inzwischen 1000 Menschen als politische Gefangene anerkannt.

Im Jahr 2009 schloss sich eine Gruppe von Aktivisten Memorial an, die ehrenamtlich Listen politischer Gefangener zusammenstellte und diesen Hilfe leistete. Das war der Anfang des Programms „Unterstützung politischer Gefangener“ im Menschenrechtszentrum Memorial. Seit dieser Zeit haben 1000 Menschen sowie Dutzende aufsehenerregende Verfahren die Listen durchlaufen (Verfahren gegen Jukos“, die „Bolotnaja-Prozesse“, Verfahren gegen „Pussy Riot“, „Arctic Sunrise“, „Zeugen Jehovas“; die Gruppen „Set“, „Novoe Velitschie“, „Artpodgotovka“, die „Palast-Prozesse“, das „Inguschetien“), ebenso wie bekannte Namen (Michail Chodorkovskij, Alexej Navalnyj, Nadezhda Tolokonnikova, Marija Alechina, Oleg Navalnyj, Jurij Zhdanov, Aleksej Pitschugin u.a.). Die Höchststrafe für politische Gefangene ist lebenslängliche Haft, die Mindeststrafe beträgt vier Monate.

Sergej Davidis, Leiter des Programms „Unterstützung politischer Gefangener“, kommentiert diese symbolische Ziffer so: „Dass nach unseren Zählungen für den Zeitraum, in dem das Menschenrechtszentrum Memorial Listen politischer Gefangener führt, bereits 1000 Menschen darin verzeichnet waren, ist in erster Linie ein symbolischer Markstein, denn tatsächlich ist die Zahl politischer Gefangener seit 2009 wesentlich größer. Es kommen bei weitem nicht alle Menschen auf unsere Listen. Trotzdem ist das eine riesige Anzahl an Menschen, deren Leben durch politisch motivierte, ungesetzliche Verfolgung von Seiten des Staats verdorben und zugrunde gerichtet wurden. In Russland dürfte es überhaupt keine politischen Gefangenen geben: weder Tausende Menschen noch einen einzigen und schon gar nicht eine immer größer werdende Menge wie derzeit!“

*Eine Person wird als politischer Gefangener anerkannt, wenn zum einen die Umstände ihres Verfahrens den internationalen Kriterien entsprechen, die in den Leitlinien zur Definition politischer Gefangener festgelegt sind und zum anderen eine qualifizierte Mehrheit des Vorstandes des Menschenrechtszentrums Memorial (bei Abstimmung in Abwesenheit) oder die Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Vorstandes (bei persönlicher Abstimmung) für die Anerkennung dieser Person stimmt.

Februar 2022 

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