Mit einem Anteil von 26% aller Klagen (insgesamt 40 250), die beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof eingereicht wurden, steht Russland Ende 2011 klar an erster Stelle der Länder, die in  Straßburg verklagt wurden.
Etwa jeder 10. Klage gegen Russland wurde laut Bericht des russischen Menschenrechtsportals hro.org vom 30.01.2012 teilweise oder in Gänze stattgegeben. Dabei geht es vor allem um gesetzeswidrigen Freiheitsentzug, die Anwendung von Folter und unzureichende Ermittlungen durch die Strafverfolgungsbehörden. Nach Aussage von RIA Novij Region bedeutet dies für den russischen Haushalt eine jährliche Aufwendung von etwa 10 Mio €.
An zweiter Stelle folgen die Türkei (16 000) und Italien (13 750). Die geringste Anzahl der Klagen kommt aus San Marino (4), Monaco (8) und Luxemburg (9).
30.01.2012
Copyright © 2024 memorial.de. Alle Rechte vorbehalten.
MEMORIAL Deutschland e.V. · Haus der Demokratie und Menschenrechte · Greifswalder Straße 4 · 10405 Berlin
Joomla! ist freie, unter der GNU/GPL-Lizenz veröffentlichte Software.
Back to Top