Zum Beginn des Prozesses gegen Oleg Orlov, der wegen „wiederholter Diskreditierung der Armee“ angeklagt wird, gab es viele Solidaritätsbekundungen, so auch von der Gesellschaft für bedrohte Völker in Göttingen und der Sacharow-Gesellschaft in Berlin. Die Gesellschaft für bedrohte Völker hatte Orlov 2009 mit dem Victor Gollancz Menschenrechtspreis ausgezeichnet.

Die Sacharow-Gesellschaft sieht Russland auf dem ungebremsten Weg in einen neuen Totalitarismus: „Dass der Kreml nicht davor zurückschreckt, nun auch strafrechtlich gegen führende Repräsentanten der russischen Menschenrechtsbewegung vorzugehen, zeigt, dass das Land ungebremst in einen neuen Totalitarismus steuert“, erklärte Vorstandsmitglied Peter Franck.

Er verband diese Erklärung mit einem Appell an die deutschen Bundes- und Landesbehörden, endlich bürokratische Hemmnisse zu beseitigen, die einem gesicherten Aufenthalt für Personen, die Russland aus politischen Gründen verlassen haben, immer noch im Wege stehen: „Vor diesem Hintergrund fordern wir die Bundesregierung und die Landesregierungen auf, endlich denjenigen einen sicheren Aufenthaltsstatus zu gewähren, die entschieden haben, Russland zu verlassen und ihre Menschenrechtsarbeit gemeinsam mit den in Russland Verbliebenen von Deutschland aus fortzusetzen. Das ist ein Gebot praktischer Solidarität.“

16. Juni 2023

Copyright © 2024 memorial.de. Alle Rechte vorbehalten.
MEMORIAL Deutschland e.V. · Haus der Demokratie und Menschenrechte · Greifswalder Straße 4 · 10405 Berlin
Joomla! ist freie, unter der GNU/GPL-Lizenz veröffentlichte Software.
Back to Top