Berufungsverfahren in Moskau - Angeklagter wird per Video zugeschaltet
Am 22. August fand in Moskau das Berufungsverfahren im Prozess gegen Maksym Butkevytsch statt. Butkevytsch ist ein bekannter ukrainischer Journalist und Menschenrechtsaktivist, der sich vor allem für die Rechte von Migranten und Flüchtlinge einsetzte, insbesondere versuchte er eine Änderung der Migrationsbestimmungen für Belarusen nach August 2020 zu erreichen, als viele Belarusen im Zuge der extremen Verfolgungswelle in die Ukraine flüchteten.
Mit Beginn der flächendeckenden russischen Invasion meldete sich Butkevytsch als Freiwilliger zu den ukrainischen Streitkräften. Am 22. Juni 2022 geriet er mit seiner Einheit in der Nähe von Lyssytschansk (Gebiet Luhansk) in Gefangenschaft.
Seitdem befindet er sich in einem Untersuchungsgefängnis in Luhansk. Gegen ihn wurde nach bewährtem Muster ein Gerichtsverfahren konstruiert. Ihm wurde vorgeworfen, am 4. Juni 2022 in Sjevjerodonezk Zivilisten beschossen zu haben – ein Zeitpunkt, zu dem Butkevytsch sich allerdings noch gar nicht im Einsatz in der Ostukraine befand, sondern noch in Kyjiv aufhielt. Das erforderliche "Geständnis" wurden unter Folterungen erpresst. Weitere Beweismittel liegen nicht vor. Am 10. März 2023 wurde er vom Obersten Gericht der so genannten „Volksrepublik Luhansk“ zu 13 Jahren Haft im strengen Regime verurteilt. Das Berufungsgericht bestätigte das Urteil, verfügte aber, die Haftzeit vom 19. August 2022 an mit einzubeziehen.
Das Berufungsverfahren fand in einem Bezirksgericht in Moskau statt, Butkevytsch war aus der Ferne per Video zugeschaltet.
Foto: Darja Kornilova
Mit seinem Anwalt hatte er das erste Mal vor der Berufungsverhandlung sprechen können.
Inzwischen sitzt Butkevytsch mit anderen Gefangenen zusammen. Seitdem dies der Fall ist, hatte er endlich auch die Möglichkeit, ein Buch zu lesen („Anna Karenina“). In der gesamten Haftzeit hat er einen einzigen Brief erhalten und eine Postkarte. Päckchen zu bekommen ist ihm nicht erlaubt.
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Fotos: Darja Kornilova
In der Zeit, in der sich das Gericht zur Beratung zurückgezogen hatte, konnten Besucher – darunter Svetlana Gannuschkina und Oleg Orlov - mit Butkevytsch sprechen. Zu seinen Haftbedingungen sagte Butkevytsch Folgendes:
„Ich möchte, dass Sie wissen, dass die Haftbedingungen jetzt den Umständen entsprechend normal sind. Gewalt wird jetzt nicht angewendet. Essen und Trinken gibt es. Ernsthafte gesundheitliche Probleme habe ich jetzt nicht. Jetzt bin ich mit anderen Kriegsgefangenen, die in solchen Verfahren verurteilt wurden, zusammen. Bisher war das anders. Jetzt ist im Prinzip alles in Ordnung.“
25. August 2023