Digest der Proteste vom 16.-30. Juli

Die Stadt spricht

Anti-Kriegsgraffitis in russischen Städten 

„Nein zum Krieg“

„Nein zum Krieg“ auf einem Metro-Plan in Moskau

„Dieser Krieg ist unnötig“

Roman Super veröffentlicht in seinem Telegram-Kanal das Foto von einem Anti-Kriegsgedicht auf der Informationstafel eines Petersburger Krankenhauses

Nein zum Krieg

Jemand sagt: „Ich will in die Kindheit zurückkehren“
Aber ich, glaubt mir, will das gar nicht.
Es war Krieg, Blockade, Hunger
Ich will Frieden und Liebe.

Ich will nicht, dass unsere Kinder umkommen,
Ich wünschte, dass der Krieg aufhört,
und alle Waffen auf dem Planet schweigen,
dass das geliebte Land erblüht

Ich wünschte, dass die Menschen friedlich lebten
dass es keine Grenzen und keine Sprachen gäbe,
dass die Menschen in einer Sprache sprächen
und alle einander auch ohne Worte verstünden.

Sagt, ist es denn unmöglich,
dass Stille in der Welt einkehrt,
dass man die Vogelstimmen hören könnte,
und der Frühling niemals endete
Galina Avdeeva 2022

https://t.me/romasuperromasuper/6883

Verfolgungen

Der Kanal „7x7. Horizontales Russland“ teilt mit, dass die Universität Novgorod den Vertrag mit dem Geschichtslehrer Pavel Kolosnizyn nicht verlängert hat, der zuvor wegen eines Anti-Kriegskommentars zu einer Geldstrafe verurteilt worden war. https://t.me/horizontal_russia/25807

Im Gebiet Archangelsk wurden ein neunjähriges Mädchen und ein zehnjähriger Junge zum Verhör vorgeladen im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen ihre Mutter Lidija Prudovskij wegen Diskreditierung der Armee. Zuvor hatte es bereits wegen Anti-Kriegsposts in „VKontakte“ ein Ordnungsverfahren gegen Lidija gegeben. https://t.me/horizontal_russia/25766

Vladimir Solotarev aus Chabarovsk wurde wegen eines Brandanschlags auf ein Gebäude von Rosgardija zu achtzehn Jahren Haft verurteilt. Das Gericht stellte fest (https://t.me/horizontal_russia/11526), dass Solotarev im Juni 2022 Benzin in den Eingang des Gebäudes gegossen und dieses angezündet habe. Er erklärte vor Gericht, dass er „dem Menschen zeiпen wollte, dass sie nicht allein sind in ihrer Ablehnung der Invasion“. Vor dem Brandanschlag befand sich Solotarev im Hausarrest, weil er einen Polizisten geschlagen haben soll. https://t.me/horizontal_russia/25737

Die Chefredakteurin von „Revda-Info“, einer Plattform im Ural, Valentina Permjakova, wurde nach einer Denunziation von Lesern wegen eines Posts über den Beschuss ukrainischer Städte zu einer Geldstrafe verurteilt. Das unabhängige Medium in Revda besteht schon 30 Jahre. Es macht keinen Hehl aus seiner Ablehnung des Krieges. Nach den Worten von Valentina Permjakova wurde ihr bereits mehrfach nahegelegt, das Land zu verlassen, aber sie entschied sich, zu bleiben
https://t.me/horizontal_russia/25691

Der Soziologe Boris Kagarlizkij, Chefredakteur des Kanals „Rabkor“, befindet sich in Untersuchungshaft. Er wird der „Rechtfertigung des Terrorismus“ bezichtigt. Grund dafür ist ein Post über den Sprengstoffanschlag auf die Krim-Brücke im Oktober 2022. Die Verteidigung hält fest, dass er niemals Terrorismus unterstützt oder gerechtfertigt hätte. Er habe lediglich reale Probleme im russischen Staat benennen wollen. Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine kritisiert Kagarlizkij regelmäßig die Politik der russischen Regierung. https://t.me/horizontal_russia/25687

Polizisten beschuldigten Jekaterina Kartaschova aus Vladimir der Diskreditierung der Armee. Grund dafür war die Aufschrift „Nein zum Krieg“ an der Tür eines Zentrums von Freiwilligen in Aleksandrovka. Dieses Zentrum unterstützt Kriegsteilnehmer in der Ukraine. Die Frau berichtet, Polizisten hätten Aussagen von ihr verlangt und ihr mit „Wagner-Leuten“ gedroht. https://t.me/horizontal_russia/25495

Nikolaj Guzenovitsch, ein Rentner aus Pensa, wurde wegen „wiederholten Diskreditierung der Armee“ angeklagt. Dies berichtete „OVD-Info“ unter Hinweis auf den Anwalt Stanislav Fomenko. Anlass für die Anklage waren 18 Reaktionen bei „Odnoklassniki“ (Klassenkameraden). Guzenowitsch hatte auf Posts mit Likes oder Emojis reagiert, und diese Posts waren dann auf seiner Seite erschienen. Er berichtete dem Netzwerk „7x7“ von seinen Reaktionen auf Anti-Kriegsposts. https://t.me/horizontal_russia/25413

Gegen einen Rentner aus Novosibirsk wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Er habe öffentliche Aufrufe zum Terrorismus und Extremismus und zu Massenunruhen im Internet verbreitet. Nach seiner Aussage geht es um „sehr scharfe Protest-Kommentare gegen die Spezialoperation und die Mobilisierung, die mit dem Brandanschlag auf ein Rekrutierungsbüro zusammenhingen.“ „Meine Tochter lebt in Kyjiv. Als sie anfingen, sie zu bombardieren, verlor ich einfach den Verstand und fing an, Kommentare gegen den Krieg zu schreiben. Mein Kind übernachtete im Bombenschutzraum, verstehen sie?“. Am 2. August wird sein Fall im Garnisons-Militärgericht in Novosibirsk verhandelt. https://t.me/mediazzzona/12382

Ein Gericht in Moskau verurteilte Jelena Poljakova zu einer Geldstrafe von 30.000 Rubeln. Sie war am 14. Juni am Puschkin-Platz bei einer Einzelmahnwache mit dem Plakat „Nein zum Krieg“ festgenommen worden. Ihr wurde die Diskreditierung der russischen Armee zur Last gelegt. https://t.me/ovdinfolive/23734

Polizisten nahmen einen 4o-jährigen Mann aus dem Gebiet Volgograd unter Gewaltanwendung fest im Zusammenhang mit einem Verfahren wegen „Fakes“ über die russische Armee. Die Festnahme erfolgte, als er sein Haus verließ. Er wurde mit dem Gesicht auf den Asphalt gedrückt, und ihm wurden Handschellen angelegt. Das Verfahren war wegen Anti-Kriegs-Kommentaren in sozialen Netzen eingeleitet worden. Im FSB-Pressedienst wurde ergänzt, der Mann habe sich auch negativ zum politischen Kurs Russlands geäußert und gehöre mehreren thematischen Gruppen und Foren an. https://t.me/ovdinfolive/23693

Gegen den Unternehmer Dmitrij Skurichin aus dem Leningrader Gebiet wurden zweieinhalb Jahre Haft beantragt. Das erste Strafverfahren gegen ihn wurde wegen Anti-Kriegs-Plakaten auf der Fassade seines Geschäfts eingeleitet, das zweite wegen einer Mahnwache mit dem Plakat „Verzeih, Ukraine!“ https://t.me/ovdinfolive/23691

Wegen Diskreditierung der russischen Armee wurden zwei Protokolle gegen Jana Cholodova, wohnhaft in Moskau, erstellt. Nach einem der Protokolle erhielt eine Geldstrafe von 50.000 Rubeln wegen Publikationen bei Instagram. https://t.me/ovdinfolive/23622

Wegen eines Reposts von Mitteilungen des „Feministischen Widerstands gegen den Krieg“ wurde der Blogger und Autor des Telegram-Kanals „Krieg ist eine Schande“ Sergej Drukov zu zwei Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Außerdem wurde ihm für drei Jahre verboten, Internet-Ressourcen zu verwalten. Dies hatte der Staatsanwalt ausdrücklich beantragt. https://t.me/ovdinfolive/23594

Wegen eines Posts bei „VKontakte“ wurde Aleksej Volskij aus Nizhnij Novgorod beschuldigt, „Fakes“ über die russische Armee zu verbreiten. Er befindet sich jetzt im Hausarrest. „Viele tote Einheimische und nichts als Zerstörung. Dafür tragen die russischen Besatzer und die russische Regierung insgesamt die Verantwortung. Sie begehen unmenschliche Verbrechen“, so Volskij in seinem Post. https://t.me/ovdinfolive/23542

Der ehemalige Duma-Abgeordnete aus Pskov Dmitrij Permjakov wurde wegen einiger Facebook-Posts nach dem Artikel zur Diskreditierung der Armee zu einer Geldstrafe verurteilt. Dies wurde Anfang Juli bekannt. Er hatte geschrieben: „Je länger der Krieg andauert, desto schwerer wird es für die russischen Propagandisten zu lügen. Die Information über das Gemetzel in der Ukraine dringt selbst in den Informationsraum des Volks in der Provinz durch.“ Seine Information über Spenden an das Rote Kreuz in der Ukraine wurde ebenfalls als „Diskreditierung der russischen Armee“ ausgelegt. https://t.me/ovdinfolive/23530

Jekaterina Maslovskaja aus Pskov wurde zu einer Geldstrafe von 30.000 Rubeln verurteilt. Sie hatte in „Vkontakte“ Fotos von Anti-Kriegsaktionen gepostet und kommentiert - ein Foto von Menschen mit den Plakaten „Nein zum Nazismus“, „Man hat mich getötet, weil ich Ukrainer bin“, „Putins Soldaten bombardieren die Ukraine mit deiner schweigenden Zustimmung“.

Aleksandr Somrjakov aus Krasnodar wurde zu sechs Jahren Strafkolonie verurteilt wegen Fakes über die Armee. Grund waren seine Publikationen darüber, dass russische Truppen eine Geburtsklinik und das Theater in Mariupol angegriffen und Massaker an der Zivilbevölkerung angerichtet hatten. Unter anderem « brachten sie 260 Menschen in der Kleinstadt Butscha um ». https://t.me/ovdinfolive/23484

Wegen eines Briefs an den Bildungsminister des Gebiets Saratov wurde ein Strafverfahren gegen die Aktivistin Rusilja Bischeva eingeleitet. Ihr wird die wiederholte Diskreditierung der russischen Armee zur Last gelegt. In dem Brief forderten Einwohner der Region insbesondere, in den Schulen die „Gespräche über Wichtiges“ abzuschaffen. Die „Hauptterroristen sind nicht Kinder und Eltern, sondern jene, die die Politik der Partei „Einiges Russland“ und jetzt den Krieg in der Ukraine unterstützen. Das ist ein Krieg gegen die Ukrainer, gegen die Zivilbevölkerung der schönen Ukraine“, hieß es in dem Schreiben.
https://t.me/ovdinfolive/23439

Mahnwachen

Am 20. Juli wurde in Moskau Pavel Prochorov festgenommen, der mit einem Plakat auf dem Puschkin-Platz stand: „Krim, Donezk, Luhansk, Cherson, Zaporozhe – gehören zur Ukraine! Nein zum Krieg! Nein zum Putinismus!“ https://t.me/ovdinfolive/23491

Plakat „Putin Chujlo“ an die Adresse V. V. Putins: Der Angeklagte in einem „Anti-Kriegs-Verfahren“ Andrej Trofimov wurde mit einer Geldstrafe belegt, weil er bei einer Gerichtsverhandlung aus dem „Aquarium“ heraus A-4-Blätter mit den Aufschriften „Nein zum Krieg“ und „Putin-Chujlo“ (etwa: Putin ist ein Arschloch) gezeigt hatte und vorhatte, weitere Plakate mit den Aufschriften „Slava Ukraine“ und „Freiheit für Navalnyj“ zu zeigen. https://t.me/ovdinfolive/23737

„Ich bin gegen den Krieg“: Nikolaj Borisov aus Voronezh wurde zu einer Geldstrafe von 15.000 Rubeln wegen einer Mahnwache gegen den Krieg am 7. Juli verurteilt. Er wurde der Diskreditierung der Armee für schuldig befunden. Da er Kinder hat, verhängte die Richterin eine Geldstrafe noch unter der Mindesthöhe. Auf Nikolajs Plakat stand: „Dieser Krieg geht auf unsere Kosten. Ich bin gegen den Krieg. Brauchen Sie diesen Krieg?“ https://t.me/ovdinfolive/23704

Am 27. Juli nahm die Polizei in Kursk Ivan Schurupov fest. Er hatte eine Einzelmahnwache abgehalten mit dem Plakat: „Frieden für die Ukraine. Freiheit für die Russische Föderation. Ich bin gegen den Krieg.“ Später wurde er freigelassen, ohne dass ein Protokoll erstellt worden wäre. https://t.me/ovdinfolive/23698

Am 25. Juli wurde Fedor Mjasnikov beim Regierungsgebäude festgenommen. Er trug ein Plakat mit der Aufschrift „Nein zum Krieg“. https://t.me/ovdinfolive/23604

Befehlsverweigerung

Ein Gericht in Majkop hat einen Artilleristen schuldig gesprochen, weil er während der Mobilisierung einem Befehl nicht gefolgt sei (Art. 332, Abschn. 2.1 StGB RF). Im März 2023 hatte sich der Soldat während der morgendlichen Aufstellung geweigert, dem Befehl des Kommandanten Folge zu leisten, der ihn in die Ukraine schicken wollte. Den Ermittlungen zufolge tat der Vertragssoldat das „demonstrativ“. Bei Gericht erklärte der Ankläger, er habe „die Autorität des Kommandanten untergraben“. https://t.me/horizontal_russia/25419

Online-Proteste

Anna Tschagina, eine Altistin und Musiklehrerin aus Tomsk, sollte mit einer Geldstrafe von 200.000 Rubeln belegt werden wegen Äußerungen im Netz, die sich gegen den Krieg richteten. Sie wird der wiederholten Diskreditierung der russischen Armee beschuldigt. Anlass waren einige Anti-Kriegs Posts und Kommentare auf ihrer Seite bei „VKontakte“. https://t.me/ovdinfolive/23741

Wegen eines Posts über „Mordor“ und Bildern mit dem Friedenszeichen wurde gegen Andrej Drannikov-Elinger ein Protokoll wegen Diskreditierung der russischen Armee erstellt. Im Polizeirevier, wohin er vorgeladen wurde, erfuhr er von dem Ordnungsverfahren gegen ihn. Außer dem Bild wurde ihm ein Post zur Last gelegt mit dem Text: „Der dritte Monat der absolut faschistischen Aggression gegen das Brudervolk der Ukraine. Die Unterstützung nimmt nicht zu, aber es gibt auch keine aktiven Proteste. Mordor lebt sein alltägliches Mordor-Leben. Orks, sie sind solche Orks…“ https://t.me/ovdinfolive/23543

Sergej Bakanov aus Rjasan wurde zu einer Geldstrafe von 45.000 Rubeln verurteilt wegen Diskreditierung der russischen Armee. Nach Aussage des Gerichts hatte er auf seiner Seite bei „VKontakte“ einen Post veröffentlicht mit den Worten „Ich werde immer häufiger beschuldigt, gegen unsere Armee zu sein, also gegen unser Land… Das Problem ist aber, dass Russland keine Armee hat, Putin hat eine. Und Putins Armee bombardiert die zivile Infrastruktur eines anderen Landes… ich empfinde keinerlei Mitleid mit Mördern in Uniform und mit einer Zvastika (russ. svastika: Hakenkreuz, das s wurde hier durch Z ersetzt). https://t.me/ovdinfolive/23478

Die Ärztin Jekaterina Mikrjukova aus Moskau reagierte am 24. Juli in einem Chat auf den Aufruf, für einen russischen Soldaten zu spenden, der im Krieg in der Ukraine verwundet worden war und eine Pflegekraft brauchte. Sie schrieb, der Soldat hätte nicht kämpfen müssen und gesund bleiben können. Kurz darauf wurde Mikrjukova aus diesem Chat entfernt, Screenshots der Korrespondenz wurden in regierungstreuen Kanälen veröffentlicht, und die Frau und ihre Familie erhielten anonyme Drohbriefe. Jekaterina Mikrjukova kündigte ihre Stelle im Laboratorium „Hämotest“ und verließ Russland. https://zona.media/news/2023/07/31/mikrukova

Sabotage

Gegen einen 16-jährigen Schüler wurde ein Strafverfahren wegen Anstiftung zu Terrorismus eingeleitet, weil er dazu aufgerufen hatte, Rekrutierungsbüros in Brand zu setzen. Die Sicherheitskräfte behaupten, im Januar habe der Schüler einen Telegram-Kanal eingerichtet, in dem er Saboteure verherrlicht und andere Schüler dazu aufgerufen hätte, Einberufungsstellen in Brand zu setzen. Nach der Festnahme wurde er unter der Auflage, das Land nicht zu verlassen, wieder freigelassen.
https://t.me/ovdinfolive/23738

Im Gebiet Volgograd wurde der Programmierer Pavel Magaljas angeklagt, einen Brandanschlag auf die Stadtverwaltung verübt zu haben. Er wurde zu zweieinhalb Jahren Strafkolonie verurteilt. Nach Auffassung der Ermittler warf Magaljas, der mit dem Krieg und der Mobilisierung nicht einverstanden war, zwei Flaschen mit brennbarer Flüssigkeit in die Stadtverwaltung von Kamyschin. Im September 2022 wurde er festgenommen, seitdem ist er in Haft. https://t.me/ovdinfolive/23732

Das Militärbezirksgericht Juzhnyj untersucht ein Verfahren wegen eines Brandanschlags auf ein Rekrutierungsbüro. Der Lehrer Boris Gontscharenko und sein Bekannter Bogdan Abdurachmanov werden beschuldigt, in der Nacht auf den 6. Oktober 2022 vier Molotov-Cocktails gegen die Tür einer Rekrutierungsstelle in Gorjatschij Kljutsch geworfen zu haben. https://t.me/ovdinfolive/23678

Jevgenij Burago wurde festgenommen im Zusammenhang mit einem Brandanschlag gegen die Tür eines Rekrutierungsbüros. Ihm wird Schädigung fremden Eigentums zur Last gelegt. Die Tür des Büros war zwei Tage zuvor in Brand gesetzt worden, die Brandstelle ist anderthalb Quadratmeter groß. Das Feuer musste nicht gelöscht werden, es ging nach einigen Minuten von selbst aus. https://t.me/ovdinfolive/23522

Übersetzung: Vera Ammer

24. August 2023