Memorial Jekaterinburg wurde am 9. August zu einer Geldstrafe von 300.000 Rubeln verurteilt – wegen „Diskreditierung“ der Armee.
Grund dafür war eine Veröffentlichung auf der Website von Memorial Ural am 14. Mai zum Internationalen Tag zur Kriegsdienstverweigerung (15. Mai).
Die Publikation erschien unter dem Titel: „Geht nicht zur Armee“. Das Gericht war nicht davon zu überzeugen, dass es sich bei Memorial Ural und Memorial Jekaterinburg um verschiedene Organisationen handelt und dass letzteres keinen Zugriff auf die Website von Memorial Ural hat. Schon zuvor war die Organisation zu einer Geldstrafe in derselben Höhe wegen desselben „Delikts“ verurteilt worden, außerdem der Vorsitzende Aleksej Mosin zu 100.000 Rubeln.
Ein weiteres Verfahren wurde jetzt angekündigt wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das „Agentengesetz“. Dies hängt mit Änderungen bei den Abrechnungsformularen zusammen. Das Justizministerium selbst hat versäumt, das Formular auf seiner eigenen Website zu ändern, weshalb Memorial und andere NGOs die bisherigen Formulare verwendet haben, was ihnen jetzt zur Last gelegt wird. Die Verhandlung soll am 24. August stattfinden.
13. August 2023