Memorial International hat auch in diesem Jahr wieder einen Stand auf der Internationalen Buchmesse in Moskau, die vom 2. bis 6. September stattfindet.

Am 4. September hat die Staatsanwaltschaft den Stand auf Einhaltung der Bestimmungen des „Agenten-Gesetzes“ überprüft.

Wie Elena Zhemkova berichtet, gaben sich die Kontrolleure zunächst als „interessierte Besucher“ aus: „Wir erklärten, dass unsere Publikationen kostenlos sind, wer möchte, könne jedoch spenden. Die Vertreter der Staatsanwaltschaft nahmen sich den Katalog zur Ausstellung ‚Brombergs Geige‘. Erst danach zeigten sie ihre Ausweise und erklärten offiziell, dass sie eine Überprüfung durchführten.“

Im Ergebnis wurden mehrere Publikationen beschlagnahmt, darunter auch solche, die lange vor dem Inkrafttreten des „Agenten-Gesetzes“ erschienen sind, beispielsweise der Katalog zum Memorial-Museum von 1998. Das „Agenten“-Gesetz trat 2012 in Kraft, und 2016 wurde Memorial International in das Register eingetragen (eine Entscheidung, die vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte angefochten wird).

Bücher, die während der Messe Besuchern überlassen werden, werden von der Organisation mit einem Stempel mit dem Hinweis auf den „Agenten“-Status versehen. Die Staatsanwaltschaft ließ den Betreuern des Stands allerdings nicht die Möglichkeit, dies zu tun.

4. September 2020

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