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MEMORIAL Deutschland

Stiftung "Dinastija" gibt Auflösung bekannt

Russische Stiftung zieht Konsequenz aus ihrer Diffamierung als "ausländischer Agent"

Die Stiftung „Dinastija“, kürzlich als „ausländischer Agent“ registriert, wird ihre Tätigkeit einstellen. Die Entscheidung über ihre Selbstauflösung, die schon vor einigen Wochen angekündigt, aber dann aufgeschoben worden war, ist am 5. Juli gefallen.

Gegen die Registrierung von „Dinastija“ als „ausländischer Agent“ hatte es zahlreiche Proteste gegeben. Justizminister Konowalow hatte dagegen die strikte Anwendung des „Agentengesetzes“ verteidigt. Grund für die Registrierung war die Finanzierung zweier Projekte der „Liberalen Mission“.

Der Gründer der Stiftung Dmitrij Simin hatte es abgelehnt, gegen die Registrierung zu klagen – er verlangte eine Entschuldigung und selbstverständlich die Austragung aus dem Verzeichnis. Am 17. Juni hat ein Moskauer Bezirksgericht Dinastija zu einer Strafzahlung von 300.000 Rubeln verurteilt, weil sie sich nicht „freiwillig“ in das Register hatte eintragen lassen.

Dmitrij Peskow, Pressesprecher des Präsidenten, hat die Schließung von „Dinastija“ bedauert. Es habe keinerlei Verbotsmaßnahmen gegen die Stiftung gegeben, die Registrierung als „ausländischer Agent“ impliziere ja kein Verbot.

Dmitrij Simin hatte „Dinastija“ im Jahre 2002 gegründet. Sie förderte vor allem Projekte in den Bereichen Wissenschaft und Bildung.

8. Juli 2015
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