Seit gestern, dem 2. Juni, hält sich eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in der militärischen Konfliktzone in Tschetschenien auf, unter anderem die Sonderberichterstatter Rudolf Binding und Andreas Gross. Zuvor waren die Treffen der Delegation mit gesellschaftlichen Organisationen, so auch mit "Memorial" in Grosnyj und Nasran, geplant und abgestimmt worden. Allerdings blockieren die russischen Begleiter der Berichterstatter mit Erfolg diesen Teil des Besuchsprogramms. Insbesondere teilte der Abgeordnete der Staatsduma Leonid Sluzkij (LDPR) Andreas Gross mit, die Büros von "Memorial" seien angeblich geschlossen, und die vorgesehenen Treffen könnten nicht stattfinden. Man kann sicher sein, dass auch alle übrigen Informationen, die die Berichterstatter aus dieser Quelle erhalten, ebenso "zutreffend" sind. Übrigens haben die Behörden auch früher schon bei anderen ausländischen Delegationen solche Methoden angewandt.

In den Büros von "Memorial" werden die Gäste des Europarats nach wie vor erwartet, in der Hoffnung, sie werden sich aus der "Gefangenschaft" befreien können.


Vertreter des Europarats trafen doch mit Menschenrechtlern zusammen

3.6.2004

Im Gebäude von "Memorial" in Nasran fand ein Treffen der Sonderberichterstatter des Europarats Rudolf Binding und Andreas Gross mit Einwohnern Tschetscheniens und Inguschetiens statt. Es handelt sich um Angehörige von Personen, die während des militärischen Konflikts entführt und ermordet wurden, sowie um Juristen, die ihre Interessen vertreten. Die Begegnung dauerte von 15 bis 17 Uhr.

Themen waren das Verschwinden von Personen, das Ausbleiben der Verfolgung von Verbrechen, die Lage der Zwangsmigranten - kurz, der Kontext des "politischen Prozesses" in der Tschetschenischen Republik.

Ursprünglich waren zwei Treffen geplant - heute in Grosnyj und morgen in Nasran, aber der Duma-Abgeordnete der LDPR Leonid Sluzkij, der die Delegation begleitete, gab vor, alle Büros von "Memorial" seien geschlossen. Bei der Begegnung erklärte er den Mitarbeitern von "Memorial", er habe nur die Räumlichkeiten in Grosnyj im Auge gehabt. Die Änderung des Termin- und Arbeitsplans der Delegation rechtfertigte er damit, dass man versuchen wolle, die Aufständischen zu überlisten.


Menschenrechtszentrum "Memorial"

Quelle: russischer Nachrichten-Server von MEMORIAL
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