Medvedev unterzeichnet Gesetz zur Direktwahl der Gouverneure
Bei einem Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden der in der Duma vertretenen Parteien teilte Präsident Medwedew am 2. Mai mit, dass er das Gesetz über die direkte Gouverneurswahl nun unterzeichnet habe.Die höchsten Amtsträger der russischen Föderationssubjekte wurden in der Zeit von 1991 bis 2005 direkt von der Bevölkerung gewählt und je nach Region und Zeitpunkt als Präsident, Vorsitzender der Republik, Regierungschef, Gouverneur oder Leiter der Verwaltung bezeichnet.
Die ersten Gouverneurswahlen fanden am 12. Juni 1991 in Moskau und St. Petersburg gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl statt. Von 1991 bis 1996 wurden die Gouverneurswahlen nur in einzelnen Regionen durchgeführt, in der Mehrzahl der Fälle wurden die Gouverneure vom Präsidenten ernannt. Diese Situation änderte sich 1996, als das russische Verfassungsgericht auf Anfrage des Gouverneurs von Altai die Statuten der Region prüfte und anerkannte, dass der Gouverneur von Altai nicht vom regionalen Parlament bestimmt, sondern direkt vom Volk gewählt werden sollte. Von 1996 bis 2004 wurden die Gouverneure in allen Regionen alle 4-5 Jahre gewählt.
Im September 2004 forderte der damalige russische Präsident Putin eine Änderung des Wahlverfahrens: Die Gouverneure sollten durch die regionalen Parlamente nach Vorschlag des Staatschefs ernannt werden.
Das entsprechende Gesetz trat im Dezember 2004 in Kraft.
Die letzte direkte Gouverneurswahl fand nach Angaben des Internet-Portals "Nowaja Politika" ("Die neue Politik") im Januar 2005 in der Autonomen Region Nenezkij statt.
Die Wiedereinführung der Direktwahl der Gouverneure gehörte zu den zentralen Forderungen der oppositionellen Straßenproteste.
04.05.2012
Bei einem Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden der in der Duma vertretenen Parteien teilte Präsident Medwedew am 2. Mai mit, dass er das Gesetz über die direkte Gouverneurswahl nun unterzeichnet habe.
Die höchsten Amtsträger der russischen Föderationssubjekte wurden in der Zeit von 1991 bis 2005 direkt von der Bevölkerung gewählt und je nach Region und Zeitpunkt als Präsident, Vorsitzender der Republik, Regierungschef, Gouverneur oder Leiter der Verwaltung bezeichnet.
Die ersten Gouverneurswahlen fanden am 12. Juni 1991 in Moskau und St. Petersburg gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl statt. Von 1991 bis 1996 wurden die Gouverneurswahlen nur in einzelnen Regionen durchgeführt, in der Mehrzahl der Fälle wurden die Gouverneure vom Präsidenten ernannt. Diese Situation änderte sich 1996, als das russische Verfassungsgericht auf Anfrage des Gouverneurs von Altai die Statuten der Region prüfte und anerkannte, dass der Gouverneur von Altai nicht vom regionalen Parlament bestimmt, sondern direkt vom Volk gewählt werden sollte. Von 1996 bis 2004 wurden die Gouverneure in allen Regionen alle 4-5 Jahre gewählt.
Im September 2004 forderte der damalige russische Präsident Putin eine Änderung des Wahlverfahrens: Die Gouverneure sollten durch die regionalen Parlamente nach Vorschlag des Staatschefs ernannt werden.
Das entsprechende Gesetz trat im Dezember 2004 in Kraft.
Die letzte direkte Gouverneurswahl fand nach Angaben des Internet-Portals "Nowaja Politika" ("Die neue Politik") im Januar 2005 in der Autonomen Region Nenezkij statt.
Die Wiedereinführung der Direktwahl der Gouverneure gehörte zu den zentralen Forderungen der oppositionellen Straßenproteste.
04.05.2012
Die höchsten Amtsträger der russischen Föderationssubjekte wurden in der Zeit von 1991 bis 2005 direkt von der Bevölkerung gewählt und je nach Region und Zeitpunkt als Präsident, Vorsitzender der Republik, Regierungschef, Gouverneur oder Leiter der Verwaltung bezeichnet.
Die ersten Gouverneurswahlen fanden am 12. Juni 1991 in Moskau und St. Petersburg gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl statt. Von 1991 bis 1996 wurden die Gouverneurswahlen nur in einzelnen Regionen durchgeführt, in der Mehrzahl der Fälle wurden die Gouverneure vom Präsidenten ernannt. Diese Situation änderte sich 1996, als das russische Verfassungsgericht auf Anfrage des Gouverneurs von Altai die Statuten der Region prüfte und anerkannte, dass der Gouverneur von Altai nicht vom regionalen Parlament bestimmt, sondern direkt vom Volk gewählt werden sollte. Von 1996 bis 2004 wurden die Gouverneure in allen Regionen alle 4-5 Jahre gewählt.
Im September 2004 forderte der damalige russische Präsident Putin eine Änderung des Wahlverfahrens: Die Gouverneure sollten durch die regionalen Parlamente nach Vorschlag des Staatschefs ernannt werden.
Das entsprechende Gesetz trat im Dezember 2004 in Kraft.
Die letzte direkte Gouverneurswahl fand nach Angaben des Internet-Portals "Nowaja Politika" ("Die neue Politik") im Januar 2005 in der Autonomen Region Nenezkij statt.
Die Wiedereinführung der Direktwahl der Gouverneure gehörte zu den zentralen Forderungen der oppositionellen Straßenproteste.
04.05.2012
Suche
