Jurij Dmitriev: Entscheidung liegt beim Kassationsgericht
Für den 24. Dezember war ein weiterer Verhandlungstermin im Revisionsverfahren gegen Jurij Dmitriev anberaumt. Eine reguläre Verhandlung fand indes nicht statt, da die Berufungsklage inzwischen beim Kassationsgericht in St. Petersburg liegt, das den Fall komplett, d. h. alle Anklagepunkte behandeln wird.
Innerhalb von 20 Tagen muss das Kassationsgericht einen Termin bekannt geben, das Verfahren muss im Laufe von zwei Monaten bearbeitet werden.
Im Zusammenhang mit dem Termin am 24. Dezember ist es zu einigen Irritationen gekommen. Zum angekündigten Termin um 10.30 stand Dmitrievs Anwalt Viktor Anufriev vor verschlossenen Türen. Nach einiger Zeit des Wartens erhielt er auf Nachfrage die Auskunft, die zuständige Richterin habe einen anderen Termin, und die Verhandlung in Sachen Dmitriev sei abgesetzt worden. Mehrere Stunden später erhielt Anufriev einen Anruf mit der Anfrage, ob er denn zur Verhandlung, die um 14.30 begonnen habe, erscheinen werde – was ihm zu diesem Zeitpunkt natürlich nicht mehr möglich war.
Das Ergebnis dieser Sitzung wurde auf Anfrage vom Pressedienst des Gerichts mitgeteilt – die Vertagung auf unbestimmte Zeit mit Verweis auf die anstehende Entscheidung des Kassationsgerichts.
25. Dezember 2020
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