Jurij Dmitriev: Berufungsklage vor dem Kassationsgericht
Am 16. Februar wird das Dritte Kassationsgericht in St. Petersburg die Klage Jurij Dmitrievs gegen das Urteil des Obersten Gerichts Karelien vom 29. September 2020 behandeln. Die Verhandlung beginnt um 11.15 Uhr unter der Leitung von Richter Sergej Zhernov. Dmitriev selbst soll per Video zugeschaltet werden, sein Anwalt Viktor Anufriev persönlich zur Sitzung erscheinen.
Das Oberste Gericht in Karelien hatte Jurij Dmitriev zu 13 Jahren Freiheitsentzug in einer Strafkolonie im strengen Vollzug verurteilt (Art. 132-4b, wegen angeblicher gewaltsamer sexueller Handlungen an einer Minderjährigen). Die anderen Anklagepunkte, in denen er freigesprochen worden war, hatte das Gericht zur Neuverhandlung ans Stadtgericht Petrozavodsk zurückverwiesen. Diese Gerichtsverhandlung hatte nicht nur in Abwesenheit des Angeklagten, sondern auch ohne seinen eigentlichen Anwalt stattgefunden, der aus Krankheitsgründen verhindert war.
Dmitrievs Berufungsklage beim Kassationsgericht war im Dezember schließlich (nach zweimaliger Zurückweisung) angenommen worden.
Das Kassationsgericht wird nur den Teil des Urteils behandeln, der den Schuldspruch betrifft. Ob es sich zusätzlich noch mit den anderen Punkten befassen wird, ist offen, es obliegt der Entscheidung des Gerichts.
10. Februar 2021
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