Interview mit Alexander Tscherkassov, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial vor seiner Zwangsauflösung

 

Nachstehend folgt ein Interview, das Olga Nadezhdina für die Novaya gazeta. Baltija mit Alexander Tscherkassov geführt und im April veröffentlicht hat.


Vor zwei Jahren wurde in Russland nach Gerichtsbeschluss das Menschenrechtszentrum Memorial liquidiert. Zuvor hatte das Oberste Gericht bereits endgültig die Internationale Gesellschaft für historische Aufklärung und Menschenrechte Memorial auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft aufgelöst. Aber trotz aller Versuche der russischen Behörden, Memorial aus dem Verkehr zu ziehen, gelang es der Organisation, sich neu aufzustellen und die Arbeit unter neuen Bedingungen fortzusetzen. Wir sprachen mit Alexander Tscherkassov, ehemaliger Vorsitzender des liquidierten Menschenrechtszentrums Memorial darüber, wie man heute in Archiven arbeiten kann, was aus den Aufklärungsprojekten von Memorial wird und wie das ist: Held von Geschichten zu werden, die man selber sein Leben lang erforscht hat.

Als in Russland „Memorial International“ und das Menschenrechtszentrum Memorial liquidiert wurden, schien es, als sei alles vorbei. Aber Memorial hat Stand gehalten, sich neu aufgestellt und setzt seine Arbeit unter neuen, schwierigen Bedingungen fort. Erzählen Sie, wie diese Arbeit organisiert ist.

 

Zuerst zum Menschenrechtszentrum, das ich zehn Jahre lang geleitet habe. Der Bedarf an unserer Arbeit in allen Bereichen ist nicht verschwunden. 

Vor der Liquidierung war der personell und finanziell größte Bereich das Rechtsberatungsnetz „Migration und Recht“, unter der Leitung von Svetlana Gannuschkina. Die Liquidierung fiel mit dem Beginn des Krieges zusammen, in Russland landeten Millionen geflüchteter Ukrainer. Der Bedarf an Hilfe, einschließlich Rechtsbeistand, stieg kolossal: Viele hatten ihr Zuhause überstürzt verlassen, ohne ihre Papiere mitzunehmen oder hatten diese auf dem Weg verloren. In Migrationsfragen gibt es rechtliche Besonderheiten, darum haben sich diejenigen gekümmert, die vorher Flüchtlingen geholfen hatten. 

Aber es gibt auch rein praktische Hilfe: Menschen am Zug in Empfang nehmen, zu essen geben, sich ausruhen lassen, in den nächsten Zug oder Bus setzen. Zehntausende Russen haben geholfen und helfen den Flüchtlingen, die weiter nach Europa wollen. Sie koordinieren ihre Arbeit in Gemeinschaften in den Sozialen Netzwerken. Das ist wie „die Untergrundbahn“ in den USA während der Sklaverei. Der eine organisiert die Übergabe medizinischer Dokumente, ein anderer sammelt Geld für Fahrkarten. Diejenigen, die dabei schon auffällig geworden sind, haben jetzt beim ersten Mal eine Geldstrafe für „Diskreditierung“ bekommen und beim zweiten Mal Gefängnis. Die, die nicht ins Gefängnis wollen, finden eine Aufgabe in niederschwelliger Hilfe. Die russische Diaspora im Ausland beteiligt sich ebenfalls, in den Gemeinschaften im Netz ist das kein Hindernis. Bei dieser Arbeit war am Anfang die Gemeinschaft oppositioneller Kommunalabgeordneten gefragt (scheinbar völlig bedeutungslos „in einem Land ohne Opposition und ohne Recht auf kommunale Selbstverwaltung“): Sie koordinierten die Hilfe unter den Regionen für die Menschen, die in weit entfernten Aufnahmezentren gelandet waren. 

Der zweite große Bereich ist die Unterstützung politischer Häftlinge. 

Man hat versucht, Memorial wegen „Rechtfertigung von Extremismus und Terrorismus“ zu liquidieren aufgrund unserer Listen politischer Häftlinge. 

Für diejenigen, die die Liste führten, war es riskant. Sie reisten aus und gründeten vor zwei Jahren die Vereinigung „Memorial. Unterstützung politischer Häftlinge“ und setzten ihre Arbeit fort.

Ein zentraler Bereich der Arbeit war vor der Liquidierung „Gorjatschie Toschki“ [Brennpunkte], vor allem im Nordkaukasus, wo es ein Netz von Anlaufstellen gab. Sie wurden geschlossen, aber können aus der Ferne arbeiten, sie leisten weiterhin juristische Hilfe und führen Monitorings durch. Der Krieg in der Ukraine selbst, die Beteiligung an ihm von Menschen aus dem Nordkaukasus (aus Itschkerien (Tschetschnien) und auch Kadyrovs Leute), menschliche Verluste, Reaktionen auf den Krieg in der Region dort, Anti-Kriegsproteste und damit zusammenhängende Verfolgung von Aktivisten: dies alles sind die wesentlichen Themen der Monitorings und Analysen. Ein Ereignis war für uns im Februar 2023 die Veröffentlichung des Berichts: „Eine Kette von Kriegen, eine Kette von Verbrechen, eine Kette der Straflosigkeit: russische Truppen in Tschetschenien, Syrien und in der Ukraine“, wo wir den Ursprung und die Verflechtung der Ereignisse aufspüren, die zu dem derzeitigen großen Krieg geführt haben. 

Es gab einen starken Bereich, der mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gearbeitet hat. Scheinbar nicht mehr aktuell, nachdem Russland aus der Gerichtsbarkeit des Gerichtshofes ausgeschieden ist? Der Gerichtshof fällt weiterhin Urteile zu Fällen, die er vorher angenommen hatte und Russland setzt sie weiterhin nicht um. Es hat auch früher praktisch nichts getan, außer Entschädigungszahlungen an die Antragsteller für den moralischen Schaden, „Steuern für Straflosigkeit“, zu entrichten, und stellt jetzt selbst diese Zahlungen ein.

Aber auch das hat es gegeben: Griechenland hatte man zu Beginn der 1970er Jahre ausgeschlossen. Dort mussten nach dem Fall der Diktatur der „Schwarzen Obristen“ und der Rückkehr zur Rechtsprechung Straßburgs alle Urteile umgesetzt werden. Neue Urteile sind nicht sinnlos und auch nicht die Kontrolle der Umsetzung alter Entscheidungen. Memorial kooperiert mit internationalen Strukturen, an denen Russland beteiligt ist, insbesondere mit der UNO und ihren Menschenrechtsinstituten. Sie sind nicht so stark wie der EGMR, aber das ist die letzte Verbindung mit der Weltgemeinschaft im Bereich der Menschenrechte. Kürzlich hat die UNO Marianna Kazarova zur Sonderberichterstatterin für Russland ernannt (sie hat sich gerade zum Verfahren gegen Oleg Orlov geäußert). 

Das sind einige Arbeitsbereiche des Zentrums zum Schutz der Menschenrechte, das von Mitgliedern des 2022 zwangsweise aufgelösten Menschenrechtszentrums gegründet wurde. 

Und das liquidierte Memorial International hat sich als Internationale Vereinigung Memorial neu formiert. Diese ist völlig anders aufgestellt, dort spielen die europäischen Organisationen eine große Rolle – die französische, die deutsche, die italienische, die tschechische und natürlich die russische und die ukrainische. 

Kann man sagen, dass sich Memorial zu dem entwickelt, worüber einst Arsenij Roginskij, einer der Gründer der Organisation, gesprochen hat, einem breiten Zusammenschluss internationaler Organisationen? Das liquidierte Memorial International war eher eine russische Organisation und das jetzige ist tatsächlich zu einer internationalen geworden?

 Memorial International war ein „Zentaur“. Einerseits eine Dachorganisation, die die „Memorial-Zellen“, vor allem die russischen, vereinte, andererseits das große Moskauer Forschungszentrum. Nach 2022 ist die Rolle der europäischen Organisationen unermesslich gewachsen. Die Internationale Vereinigung ist ein Zusammenschluss eben dieser Memorial-Verbände der verschiedenen Länder. Diese sind sehr unterschiedlich, lange hieß es: Im deutschen Memorial sind Studenten und im italienischen Professoren. Sie wurden von den Menschen vor Ort lange vor dem Krieg geschaffen. In Frankreich zum Beispiel auf der Basis der Turgenev-Bibliothek, die von German Lopatin gegründet wurde, der Teil der Bewegung Narodnaja Volja gewesen ist. Das heißt, das sind Organisationen, die nicht in aller Eile von den neuen Emigranten geschaffen wurden, sondern an den Orten dort entstanden und dort verwurzelt sind. 

Memorial war nie auf Russland beschränkt. In der Ukraine gab es seit der Entstehung der Bewegung Ende der 1980er Jahre Dutzende Gruppen. Die ukrainische Organisation, die Charkiver Menschenrechtsgruppe, die von Evgen Sacharov geleitet wird, ist eine der größten. Während des Krieges wurde sie eines der Zentren der Initiative „T4P“ (Tribunal für Putin), das Kriegsverbrechen dokumentiert. 


Wir sind also gestorben, leben aber weiter.
 

Memorial hat Häftlinge gezählt, zuerst die Stalins, dann die Putins. Haben Sie jetzt Ihre eigenen? 

Vier. Der 68-jährige Jurij Dmitriev, Leiter von Memorial Karelien: 15 Jahre aufgrund einer fabrizierten Anklage. Strafkolonie Mordwinien, Dubravlag, Potma.

 

Jurij Dmitriev, 2018

 

In eben so einem „GULAG-Epizentrum“ im Zentralgefängnis von Vladimir sitzt der 60-jährige Bachrom Chamroev, der in Russland lange Jahre Migranten und Muslime verteidigt hat. Er wurde am 24. Februar 2022 verhaftet, am Tag des Kriegsbeginns, um die Durchsuchungen bei Memorial zu rechtfertigen. 13 Jahre und 9 Monate wegen „Teilnahme an einer terroristischen Vereinigung“, weil er Klagen vor Gericht vorbereitet hatte. Es ist schwer für ihn, er tritt für die Rechte seiner Mitgefangenen ein, seiner Glaubensbrüder, kürzlich wurde er vom Chef [des Gefängnisses] verprügelt, danach wurde dieser Chef abgelöst! Bachrom ist ein Kämpfer. 

Seit dem 3. November 2022 sitzt der 64-jährige Michail Krieger hinter Gittern, Memorial-Verband des Gebietes Moskau. 7 Jahre für „Rechtfertigung von Terrorismus“ wegen Äußerungen zu Putin und den Tschekisten. 

Und schließlich mein Freund und Kollege Oleg Orlov, Co-Vorsitzender des (neuen) Menschenrechtszentrums Memorial, der am 4. April 71 Jahre alt geworden ist. Am 27. Februar wurde er wegen seines Aufsatzes „Sie wollten den Faschismus, sie haben ihn bekommen“ zu zweieinhalb Jahren verurteilt. Das Gericht bewertete die bitteren Ausführungen über das moderne Russland als „wiederholte Diskreditierung der Streitkräfte“. Olegs Berufsverfahren steht noch bevor. 



Oleg Orlov mit dem Plakat: „Der durchgeknallte Putin treibt die Welt in den Atomkrieg"

 

1981 bekam Arsenij Roginskij, einer der Gründer von Memorial, für seine unabhängigen historischen Forschungen vierJahre. Ein weiterer Freund und Kollege, Sergej Kovalev, Redakteur der „Chronik der laufenden Ereignisse“, wurde 1975 zu sieben< Jahren Lager und drei Jahren Verbannung verurteilt. Damals schien das viel. Jetzt gibt es höhere Strafen. 

Aber die Arbeit von Memorial geht weiter, sowohl „im Inneren“ als auch mit denjenigen, die weggegangen sind und neue Gruppen gegründet haben. Die in Berlin gegründete Organisation Zukunft Memorial zum Beispiel versucht, die Arbeit von Memorial International als Forschungszentrum fortzuführen.

 
„Zwölf Uhr mittags gegen Putin“ in Berlin 2024. Foto: Gesellschaft Memorial Facebook.

 

Wie läuft die Arbeit mit den Archiven, die Memorial aufgebaut hat? 

Die Archive von Memorial sind größtenteils digitalisiert, der Zugang zu ihnen ist offen: Die Digitalisierung kann als Rettung angesehen werden. Der Zugang zu einigen staatlichen Archiven in Russland ist ebenfalls nicht verschlossen, Forscher können arbeiten. Es ist paradox: Memorial als solches und seine Arbeit ist nicht verboten. Aber jegliche öffentliche Arbeit ist ein Risiko. Auf diejenigen, die geblieben sind, wird Druck ausgeübt. Am 21. März 2023 fanden in Moskau eine Reihe von Hausdurchsuchungen wegen „Rehabilitierung des Nazismus“ statt. In Perm fabrizieren die Tschekisten nicht weniger absurde Verfahren wegen „Schmuggel von Kulturgütern“. Die Arbeit mit der „unbequemen Vergangenheit“ ist in Russland eine gefährliche Beschäftigung. 

Geht die Arbeit in den Regionen weiter? 

Es gibt große regionale Sujets, die in den örtlichen Archiven hinterlegt sind. „Ssylka – kulazkaja“ [Verbannung der Kulaken], über die Bewohner der nach 1939 okkupierten Gebiete, über „die bestraften Völker“. Die Erinnerung an sie und an die Familien der Verbannten in den unendlichen Weiten Sibiriens liegt in den regionalen Archiven. 

Nach Mindestschätzungen wurden in der UdSSR 12 Millionen Menschen politisch verfolgt. In unserer Datenbank (wegen der ein fabriziertes Verfahren wegen „Rehabilitierung des Nazismus“ angestrengt wurde) sind Daten zu weniger als 4 Millionen. 

Dort stehen alle, die in den Regionen rehabilitiert wurden oder in regionale Gedenkbücher eingegangen sind. Das bedeutet, die Arbeit ist zu zwei Dritteln nicht gemacht. Dieser Bereich bleibt bestehen. Ähnliche Projekte werden weitergeführt, zum Beispiel die „Letzte Adresse“: Die Tafeln werden abgenommen, aber an den Stellen der gestohlenen entstehen vorübergehend Tafeln aus Pappe, bis eine Kopie angefertigt wurde. Der Kampf um die Erinnerung geht also auch in diesem direkten Wortsinn weiter. 

Wie hat sich die Arbeit von Memorial seit Beginn des Krieges verändert? Sind neue Schwerpunkte und Richtungen entstanden? 

Die Arbeit im Bereich der Menschenrechte bei Memorial war zunächst um die postsowjetischen bewaffneten Konflikte herum entstanden, die in postsowjetische Kriege übergangen waren: „Brennpunkte“ (Monitorings und Opferhilfe), die Arbeit mit Flüchtlingen. Das Thema „Politische Häftlinge“ war verbunden mit Gefangenen der Länder, die damals Krieg führten. Und die in den „Schurkischen Nuller-Jahren“ entstandene Arbeit mit Straßburg hing anfangs mit dem Zweiten Tschetschenischen Krieg zusammen. Damals war das Thema „Politische Gefangene“ vor allem mit den Regimen Zentralasiens verbunden. Aber politische Repressionen in Russland wurden zu einem systemischen Faktor und 2008 entstand das Programm, das sich mit den politischen Gefangenen in Russland beschäftigt. Der derzeitige Anstieg politischer Repressionen in Russland hängt mit dem Krieg zusammen, mit der Unterdrückung der Anti-Kriegsbewegung. Und je weiter sie voranschreitet, desto relevanter ist diese Arbeit. 

Mit Beginn der russischen Aggression in der Ukraine 2014 arbeiteten Memorialer zusammen mit ihren ukrainischen Kollegen in der Konfliktzone, auch in Gebieten, die von der Regierung der Ukraine nicht kontrolliert werden. Seit 2017 ist das nicht mehr möglich und seit 2022 kann es auch kaum noch zu einer Arbeit auf ukrainischem Gebiet kommen: Stellen Sie sich russische Menschenrechtler vor, die auf dem Territorium der Ukraine unter Kriegsbedingungen frei arbeiten können. Noch weniger ist eine freie Arbeit in den besetzten Gebieten zu erwarten. Diese für uns wichtigste Arbeit kann jetzt nur ohne unsere Anwesenheit stattfinden, aber wir setzen sie fort. 

Ist es jetzt möglich, die Forschungsarbeit weiterzuführen? Und was ist das Schicksal der wichtigsten Gedenkveranstaltungen von Memorial, der „Rückgabe der Namen“ und des Schülerwettbewerbs „Der Mensch in der Geschichte. Russland. 20. Jahrhundert“?

 Wir haben uns bemüht, diese Arbeit nicht einzustellen. Im gewünschten Umfang ist sie unmöglich, denn sie verlangt einen breiten Zugang zu den Archiven, die zu Beginn der 1990er Jahre geöffnet und dann schrittweise noch vor dem Krieg wieder geschlossen wurden. Nach 2012 machte das „Agenten-Gesetz“ die Zusammenarbeit der Forscher mit staatlichen Instituten unmöglich, weil der Bereich der wissenschaftlichen Kommunikation eingeschränkt wurde. Memorial und das Sacharov-Zentrum sind geschlossen, es gibt keinen gesellschaftlichen Raum für öffentliche Diskussionen. 

Die „Rückgabe der Namen“ auf dem Lubjanka-Platz wurde von den Behörden in Zusammenhang mit der Pandemie unterbunden. Jetzt hat sie sich in eine breite Online-Veranstaltung in dutzenden Ländern und vielen dutzenden Städten verwandelt. Aber auch das Stehen Tausender Menschen in der Schlange selbst am Stein auf dem Lubjanka-Platz und die Namen, die über den ganzen Platz schallten, waren wichtig.

 
Aktion „Rückgabe der Namen“ weltweit

 

Die Arbeit mit Schülern ist unmöglich, wir mussten den seit über 20 Jahren existierenden Schülerwettbewerb „Der Mensch in der Geschichte. Russland. 20. Jahrhundert“ einstellen, an dem jedes Jahr Tausende Schüler teilgenommen haben. In seiner bisherigen Form stellt er eine Gefahr für die Teilnehmenden dar, für ihre Eltern und die Lehrer. Aber auch früher wurden beim Wettbewerb schon Beiträge von außerhalb Russlands eingereicht: Er betrifft die ganze sowjetische Geschichte, den ganzen postsowjetischen Raum und die ganze postsowjetische Gesellschaft. Es gibt die Idee eines neuen Wettbewerbs, der sich nicht am Raum orientiert, sondern an Geschichte und Gesellschaft, ohne die Geographie zu berücksichtigen: Die Erinnerung kennt keine Grenzen. 

Am 12. und 13. April fand die „Roginskij-Konferenz“ statt, eine Tagung zur Erinnerung an Arsenij Roginskij. Das zeigt die Vitalität der Gesellschaft und der Idee ihrer Gründer. Roginskij und Sergej Kovalev sind nicht mehr unter uns und Oleg Orlov aus objektiven Gründen in der Kommunikation eingeschränkt. Aber gerade die Solidaritätskampagne für Orlov zeigt: Memorial ist lebendig und stärkt seine Verbindungen in der Gemeinschaft. 

Memorial hatte ein umfangreiches Verlagsprogramm. Wie realistisch ist es jetzt, Bücher von Memorial zu veröffentlichen? Gibt es vielleicht Ideen für eine Zusammenarbeit mit neuen, im Exil gegründeten russischsprachigen Verlagen? 

Nachdem Memorial zum „Ausländischen Agenten“ erklärt worden ist, zwang man uns, unsere Veröffentlichungen zu kennzeichnen. Jetzt werden solche Bücher in Russland aus den Bibliotheken und dem Handel entfernt. So wie früher können wir das Verlagsprogramm nicht mehr weiterführen. 

Aber man kann davon ausgehen, dass der Aufklärungsgedanke breite Massen erfasst hat. Im Verlag Freedom Letters ist die zweite Auflage des Buches „Nicht-Letzte Worte“ erschienen (dort finden sich auch die Schlussworte Oleg Orlovs im Prozess vom Herbst). In derselben Serie werden Memoiren von Dissidenten veröffentlicht, zum Beispiel das Buch von Natan Schtscharanskij „Das Böse erschreckt mich nicht“. Die Zielsetzung des Verlags ist: Die Worte der Zeitgenossen und die Worte, die damals gesagt worden sind, sind die gleiche direkte Rede eines freien Russland. Ist das etwa kein Beweis der Verbreitung der Ideen von Memorial? 

In diesen zwei Jahren haben wir bemerkenswerte Bücher herausgegeben, die das Resultat langjähriger grundlegender Projekte sind. Da ist vor allem die „Enzyklopädie der Dissidenten“. Der erste Band „Dissidenten Osteuropas“ war schon früher erschienen und gerade ist der zweite, russische Band erschienen. Er enthält auch meinen Aufsatz über Aleksandr Lavut, den Redakteur der „Chronik der laufenden Ereignisse“. Noch zwei Bücher sind kurz vor der Fertigstellung bzw. schon erschienen: „Sacharov – Objekt der Beobachtung“ und das Buch über Andropov von Nikita Petrov.

 

Nikita Petrov: Vremja Andropova (Die Zeit Andropovs)

 

Die Arbeit geht weiter. 

Wie groß sind die Nachfrage und die Unterstützung der Arbeit der Memorial-Organisationen unter den neuen Bedingungen? 

Die Unterstützung kam ganz unvermittelt. Ein halbes Jahr nach der Liquidierung wurde Memorial zu einem der Preisträger des Friedensnobelpreises, zusammen mit dem belarusischen Menschenrechtler Ales Bjaljazki und dem ukrainischen Center for Civil Liberties. Ein höchst überzeugender Beleg für die Anerkennung außerhalb des „kanonischen Gebietes“, innerhalb bedeutet das wenig: Nobelpreisträger Bjaljazki sitzt im Gefängnis, im Gefängnis gelandet ist jetzt auch Nobelpreisträger Orlov, obwohl sein Verteidiger vor Gericht der Nobelpreisträger Muratov war. In einem halben Jahrhundert hat sich nichts geändert: Der Nobelpreis hat Solschenizyn nicht vor der Ausweisung bewahrt und Sacharov nicht vor der Verbannung. 

Man erinnert sich an Memorial. Wenn in Deutschland die Rede von uns ist, halten es die Sprecher gar nicht für notwendig, zu erklären, worum es sich handelt. In Polen gelten die Zeugnisse von Memorial über die nach Sibirien Verbannten geradezu als offizielle Dokumente. 

Wir werden als Beispiel genannt für das Symbol eines lebendigen, wahren Russland, das für Menschenrechte kämpft und gegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Als der französische Präsident Emmanuel Macron am 16. Februar im Élysée-Palast Volodymyr Selenskyj empfing, hat er in seiner Rede sowohl Memorial als auch Orlov erwähnt (genau am Tag der Verhandlung). Macron hat uns in verschiedenen Momenten unterstützt: Im Prozess gegen Ojub Titiev, während der Tage der Liquidierung und Hausdurchsuchungen, und er hat uns zum Friedensnobelpreis gratuliert. 

Die russischen Behörden versuchen, uns aus dem Leben zu reißen und in irgendwelche „toten Register“ einzutragen. Wie soll man da nicht an die Worte Volands [aus Bulgakovs Roman „Meister und Margarita“] denken: „Dieser junge Mann hat mich fast um den Verstand gebracht, als er versucht hat zu beweisen, dass ich nicht existiere.“ Aber Memorial ist lebendig und setzt seine Arbeit und seinen Kampf fort.


Übersetzung: Nicole Hoefs-Brinker

13. April / 16. Juni 2024

 

 

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