Russischer Menschenrechtlerin droht Haftstrafe

Valentina Tscherewatenko, der Vorsitzenden der NGO „Donfrauen“, droht strafrechtliche Verfolgung. Am 2. Juni wurde ihr die Anklageschrift übermittelt.

 

Das Verfahren war bereits 2016 eingeleitet worden.Die NGO „Donfrauen“ gehört zu den Organisationen, die in Russland als „ausländische Agenten“ verzeichnet sind bzw. waren. Tscherewatenko wird vorgeworfen, die Registrierung ihrer Organisation als „Agent“ nicht selbst beantragt zu haben. Sie habe sich "böswillig" der Geltung des "Agentengesetzes" entzogen. Dies kann mit einer Haftstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden.

 

Valentina Tscherewatenko ist die erste Leiterin einer NGO, die im Zusammenhang mit dem „Agentengesetz“ strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt ist, die mit einer Haftstrafe enden könnte. Im Dezember 2016 ist sie mit 15 anderen Personen mit dem (erstmals verliehenen) Deutsch-Französischen Menschenrechtspreis ausgezeichnet worden. Zuvor wurde ihr bereits der Anna-Politkovskaja-Preis verliehen.

 

4. Juni 2017