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MEMORIAL Deutschland

Kundgebungen für die Verfassung

Das Menschenrechtszentrum von MEMORIAL hatte gemeinsam mit der Moskauer Helsinki-Gruppe und der Organisation „Für Menschenrechte“ zu einer Demonstration für die Einhaltung von Artikel 31 der Verfassung am 31. Januar aufgerufen. In diesem Artikel geht es um das Recht auf Versammlungsfreiheit; es wird festgehalten, dass Bürger der Russischen Föderation das Recht haben, sich friedlich zu versammeln, Kundgebungen, Demonstrationen, Umzüge und Mahnwachen durchzuführen.
Die Kundgebungen, die jeweils am 31. des Monats stattfinden, um dieses Recht und diesen Verfassungsartikel zu verteidigen, wurden bisher regelmäßig unter fadenscheinigen bis lächerlichen Vorwänden verboten. Dieses Mal kamen trotzdem über 500 Teilnehmer zum Triumph-Platz. Etwa 100 von ihnen wurden von der Miliz festgenommen und nach einigen Stunden wieder freigelassen wurden, darunter Oleg Orlov (Leiter des Menschenrechtszentrums von MEMORIAL), Ljudmila Aleksejeva (Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe) Boris Ponomarev (Leiter der Bewegung „Für Menschenrechte“), Boris Nemtsov und viele andere.
Kundgebungen fanden nicht nur in Moskau und Petersburg, sondern noch in vielen anderen Städten statt, darunter Nizhnyj Nowgorod, Archangelsk, Astrachan, Jaroslawl, Murmansk, Komsomolsk-na-Amur, Pskow und Osmk.
Siehe Berichte dazu unter: http://www.memo.ru/2010/01/27/2701102.htm
http://www.memo.ru/2010/01/31/picket_31.htm
http://www.hro.org/node/7337 (US-State Department und Europäisches Parlament sind besorgt wegen der gewaltsamen Auflösung der Demonstration in Moskau)
http://blog.boell-net.de/blogs/russland-blog/archive/2010/01/31/keine-demonstrationsfreiheit-in-russland-proteste-gegen-die-aush-246-hlung-der-verfassung.aspx
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