Amnesty International, Deutsch-Russischer Austausch und MEMORIAL Deutschland trauern um die Opfer der Metro-Anschläge in Moskau und bekunden ihr Mitgefühl mit deren Angehörigen und Freunden. Die Verantwortlichen müssen ermittelt und in strikt rechtsstaatlichen Verfahren zur Rechenschaft gezogen werden. Der Gewaltspirale nicht nur im Nordkaukasus muss ein Ende gesetzt werden!

Für den 31. März 2010 hatten unsere Organisationen zu einer Mahnwache vor der russischen Botschaft aufgerufen. Mit der Aktion wollten wir unsere Verbundenheit mit den russischen Bürger- und Menschenrechtlern bekunden, die jeweils am 31. eines Monats in ihrem Land Kundgebungen abhalten, um das in Artikel 31 der russischen Verfassung garantierte Recht auf Versammlungsfreiheit durchzusetzen.

Zwei Tage vor der Mahnwache haben uns die Attentate in Moskau entsetzt und tief erschüttert. Sollten sich Vermutungen bestätigen, nach denen die nach wie vor ungelösten Konflikte im Nordkaukasus Hintergrund für diese abscheulichen Verbrechen sind, hätten in Moskau erneut unschuldige Menschen mit ihren Leben dafür bezahlen müssen, dass Gewalt in diesen Konflikten immer wieder mit Gewalt vergolten wird. Die Opfer in Moskau stehen in einer Reihe mit Opfern nicht nur in Grosny, Nasran, Naltschik, Machatschkala und Beslan.
Wie viele unserer Kolleginnen und Kollegen in der Russischen Föderation haben wir uns deshalb entschlossen, am 31. März nicht für die Durchsetzung der Versammlungsfreiheit zu demonstrieren. Wir wollen uns trotzdem zur vorgesehenen Zeit vor der Botschaft versammeln, um der Opfer der jüngsten Anschläge und der unschuldigen Opfer zu gedenken, die die gewaltsamen Auseinandersetzungen im Nordkaukasus schon gekostet haben. Zugleich appellieren wir an die Regierung der Russischen Föderation: Tun Sie alles rechtsstaatlich Mögliche, um diejenigen, die für die Anschläge verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen! Ein glaubhaftes und entschlossenes Vorgehen gegen Verbrechen auf allen Seiten kann zum Ende der Gewaltspirale beitragen!

Wir sind davon überzeugt, dass der Kampf gegen den Terrorismus wirksam nur unter Beachtung der verfassungsmäßig garantierten Menschenrechte geführt werden kann. Dafür wollen wir eintreten

am 31. März 2010 um 17.30 Uhr

vor der Botschaft der Russischen Föderation, Unter den Linden 63-65.

Gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen, unseren Freundinnen und Freunden werden wir uns weiter für die Durchsetzung von Art. 31 der Russischen Verfassung einsetzen!
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