Am 16. Januar wurden die ersten Berufungsverfahren von Memorial International gegen die zahlreichen im letzten Jahr verhängten Geldstrafen verhandelt. Alle drei Klagen von Memorial wurden vom Moskauer Stadtgericht verworfen.

Es handelte sich um die Verurteilung zu Zahlungen von je 300.000 Rubeln wegen der fehlenden Kennzeichnung als angeblicher „ausländischer Agent“ bei dem Youtube-Kanal sowie dem Twitter-Account der Organisation sowie von 100.000 Rubeln, die Jan Raczynski als Vorsitzender von Memorial International wegen des gleichen „Delikts“ bei Facebook zu entrichten hat.

Insgesamt waren gegen Memorial International und das Menschenrechtszentrum Memorial 28 Verfahren eingeleitet worden, sechs davon sind noch offen, in 22 sind Verurteilungen erfolgt. Insgesamt sind bisher 4.5 Millionen Rubel zu zahlen (knapp 66.000 Euro).

18. Januar 2020

 

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