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MEMORIAL Deutschland

"Schwarze Listen" russischer korruptionsverdächtiger Beamter

Die Vorsitzende der grünen Bewegung für den Erhalt des Chimki-Waldes nördlich von Moskau erklärte am 17. August 2011 gegenüber Kasparov.ru, dass mehrere Bewegungen an der Zusammenstellung der schwarzen Listen beteiligt sind, auf der die jeweiligen Beamten namentlich aufgeführt werden sollen. Evgenia Tschirikova erläuterte darüber hinaus, dass diese Listen sich nicht nur auf Fragen der Umweltpolitik beschränken werden. Was jedoch den Erhalt des Chimki-Waldes betrifft, so sei die spezielle Auflistung aller Beamten vorgesehen, die die Überprüfung des Bauvorhabens der geplanten mautpflichtigen Trasse Moskau-St. Petersburg behinderten.
Die Umweltaktivisten haben in der Vergangenheit die geplante Trasse immer wieder als Machwerk der Korruption kritisiert und darauf hingewiesen, dass dem Wald ein nicht wieder gut zu machenden Schaden zugefügt werde. Versuche, Einsicht in die Baugenehmigungen zu erhalten, sind gescheitert, entsprechende Aktionen wurden meist gewaltsam aufgelöst.
Die Zusammenstellung „schwarzer Listen“ ist ein beliebtes Aktionsmittel geworden. So erklärte das amerikanische Außenministerium, dem eine derartige Liste von etwa 60 Mitarbeitern russischer Behörden vorgelegt worden war, am 17. Juli, dass eine ganze Reihe von Personen, insbesondere Angehörige der Sicherheitskräfte, die an Folter und Mord von Sergej Magnitskij beteiligt gewesen sein sollen, keine Einreisegenehmigung in die Vereinigten Staaten erhalten würden.
Die russischen Behörden drohten den Vereinigten Staaten mit Gegenmaßnahmen.
19.08.2011
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