Die von der Opposition am 31. des jeweiligen Monats veranstalteten Demonstrationen für die Einhaltung des Art. 31 der russischen Verfassung, der die Versammlungsfreiheit garantiert, sind nach wie vor offiziell nicht zugelassen und werden unter erheblicher Gewaltanwendung massiv gestört.
Nach Angaben der Veranstalter kamen am vergangenen 31. Juli in Moskau etwa 500 Personen zusammen, 75 Personen, darunter auch Boris Nemtsov, wurden festgenommen und gegen 22.00 Uhr wieder auf freien Fuß gesetzt.
Auch in anderen Städten Russlands fanden Protestaktionen statt – in St. Petersburg, wo 60 Personen festgenommen wurden, sowie u.a. in Vladivostock, Jekaterinburg und Stavropol.
Das brutale Vorgehen der Polizei soll Gegenstand einer internen Untersuchung sein mit dem Ziel, die Anwendung von Gewalt künftig auf ein Minimum zu reduzieren.
Mit ihren Aktionen wollen die Veranstalter sowohl die staatlichen Behörden als auch die öffentliche Meinung für das Grundrecht der Versammlungsfreiheit sensibilisieren.
Solidarische Kundgebungen zur Unterstützung der Aktionen in Russland fanden auch in Berlin und München, u.a. mit Beteiligung von a.i. und MEMORIAL statt. Näheres finden Sie unter "Veranstaltungen".
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